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Absurdistan an der Moskwa

Sergej Mitrochins Verhaftung. Bild: Stiftung für die Freiheit MoskauSergej Mitrochins Verhaftung. Bild: Stiftung für die Freiheit Moskau
12.11.2015 - 12:00

Am Wochenende ist Sergej Mitrochin, russischer Partner der Stiftung für die Freiheit und Chef der liberalen Jabloko-Partei, in Moskau verhaftet worden. Wolfgang Gerhardt, Vorstandsvorsitzender der Stiftung, äußerte sich besorgt über den Vorfall. "Die Aggression der russischen Behörden gegenüber den eigenen aktiven Bürgern wird immer härter und absurder", konstatierte Gerhardt. Sie warfen Mitrochin vor, gegen das Demonstrationsrecht verstoßen zu haben, als er anlässlich des russischen Gedenktages am 7. November Blumen niederlegte. "Das Gesetz ist bisher nicht aus Anlass von Kranz- oder Blumenniederlegungen angewandt worden", gab Gerhardt jedoch zu bedenken.

Markus Löning (FDP), ehemaliger Bundesbeauftragte für Menschenrechte und Kandidat für den Vorstand der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), fügte hinzu: "Es kann nicht sein, dass Sergej Mitrochin im heutigen Europa für seinen Einsatz für die Erinnerung an die Opfer von Repression angeklagt wird." Im Namen der Freien Demokraten forderte Löning die russischen Behörden auf, "das Recht aller russischen Bürger auf freie Meinungsäußerung zu schützen und das Verfahren gegen Sergej Mitrochin unmittelbar einzustellen".

Michael Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), betonte: "Eine Verurteilung Sergej Mitrochins wäre nur durch mehrere Verstöße gegen die EU-Menschenrechtskonvention möglich. Deswegen nimmt ODIHR seine Aufgabe bei der Beobachtung dieses Prozesses sehr ernst."

Hintergrund

Die 1993 gegründete Russische Demokratische Partei Jabloko ist eine liberale Partei und wie RPR-PARNAS (die Partei des im Februar ermordeten Oppositionspolitikers Boris Nemzow) und die deutsche FDP Mitglied der ALDE. Jabloko ist bekannt für den hohen Anteil von Menschenrechtlern in ihren Reihen. Seit 2008 ist Sergej Mitrochin der Vorsitzende von Jabloko.

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