StiftungReferendum in Ungarn

Angezählt, aber nicht K.o.

Parlament an der Donau in BudapestParlament an der Donau in Budapest
05.10.2016

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wollte mit seinem Anti-Flüchtlingsreferendum Stärke zeigen. Obwohl 98 Prozent der abgegebenen Stimmen im Sinne Orbáns waren, wurde das erforderliche Quorum verfehlt – nur 43 Prozent der Wahlberechtigten nahmen teil. Stiftungsexperte Detmar Doering über das Scheitern der Abstimmung und die Konsequenzen.

"Orbán ist, anders als geplant, kein strahlender Sieger. Aber das Scheitern des Referendums ist auch für die pro-europäische Opposition kein Sieg, der Orbáns Regierung gefährden könnte", verdeutlichte Doering. Während der Ministerpräsident versucht habe, mit einer millionenschweren Kampagne gegen Flüchtlinge die Wähler zu mobilisieren, sei die Opposition wie eh und je gespalten gewesen und konnte sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.

Hoffnungsschimmer nach dem Referendum

Der Ausgang des Referendums könnte tatsächlich als eine Art Stimmungsbarometer gesehen werden, stellte der Stiftungsexperte klar. "Offenbar macht sich ein hohes Maß an Unmut über die Regierungspolitik in Ungarn breit. Dieser hat sich aber noch nicht in einem klaren politischen Vorgehen organisiert."

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