FDPBeziehungen zu China

Auf fairen und freien Welthandel kommt es an

Michael TheurerMichael Theurer bricht eine Lanze für den Freihandel

China ist inzwischen zu einem der wichtigsten Handelspartner für die deutsche Wirtschaft geworden. Die Handelsbeziehungen sind nicht unkompliziert. Es gibt Gesprächsbedarf vor allem bei der Frage nach der Öffnung der Märkte sowie beim Schutz des geistigen Eigentums. Im Vorfeld ihrer kürzlich angetretenen Reise fordert das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer die Bundeskanzlerin dazu auf, die Handelspolitik zur Chefsache zu machen: "Frau Merkel sollte den Gesprächspartnern in China klarmachen: Wir sind an einem fairen und freien Welthandel interessiert, aber auf symmetrischer Grundlage". Die Handelspolitik ist auch das Thema auf dem derzeitigen OECD-Treffen in Paris.

Deutschland und Europa sind offene Volkswirtschaften. Hier hat China deutlichen Nachholbedarf. So dürfen etwa ausländische Eigentümer an Unternehmen in China nicht die Mehrheit halten. Es gibt dort einen Joint-Venture-Zwang. Das sollte China dringend abschaffen und den eigenen Markt für Unternehmen öffnen: "In Europa sind Unternehmenskäufe durch Chinesen möglich. Sofern strategische Interessen nicht berührt sind, soll dies auch in Zukunft möglich sein. Wir wollen faire Spielregeln", sagt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer.

Neben der Öffnung der Märkte, muss der Schutz des geistigen Eigentums auf der Tagesordnung der Gespräche mit China stehen. Grundlage eines fairen Wettbewerbs muss eine EU-Außenwirtschaftsverordnung sein. Für bestimmte Industriezweige, beispielsweise im Sicherheitsbereich, würden dann Transparenz- und Informationspflichten gelten. "Ich plädiere außerdem dafür, dass Frau Merkel gemeinsam mit den europäischen Partnern und der EU-Handelskommissarin Malmström den USA und China ein Angebot für die Senkung der Zölle unterbreitet. Denn Industriezölle sind für alle Beteiligten negativ", stellt Michael Theurer fest.

Kommentare (2)

Dipl.- Vokswirt, Dipl.- Betriebswirt (FH)Franz-Josef Arndt
02.06.2018 - 18:54
Eine Crux von Trump liegt auch darin, dass die z.T. sehr problematische chinesische Politk zu Unrecht in den Hintergrund gerückt wird. China ist weit davon entfernt eine Marktwirtschaft zu sein, Staatsunternehmen spielen immer noch eine große Rolle. Inwieweit private Unternehmen wirklich unabhängig von der Partei handeln können, muss wohl auch mit Fragezeichen versehen werden. Hinzu kommen Punkte wie die Politik im südchinesischen Meer, Menschenrechtsverletzungen, Überwachungspolitik im Inneren, Tibet, Taiwan, die Politik gegenüber den Uiguren und manches mehr. Wer deshalb China als Alternative zu den USA sieht, dürfte sich bald sehr wundern. Deshalb müssen Handelshemmnisse aller Art - tarifäre wie nichttarifäre - im Handel mit den USA erfasst werden. Auf dieser Basis sollten den USA dann Angebote zu einem Abbau unterbreitet werden. Dass sich die Europäer dabei intern vermutlich schwer tun, liegt angesichts unterschiedlicher Exportstrukturen nahe.
Dr.Jaser Tadros
01.06.2018 - 13:23
Wenn Mr.Trump bei seiner hartnaeckigen Handelspolitik gegenueber Deutschland und der EU-Staaten bleibt und Kinderspiele immer wieder verbreiten will, dann muss Deutschland und die EU-Staaten sich davon nicht abschrecken lassen und gemeinsam dagegen eine Allianz bilden und ihre Handelsbeziehungen und mit BRICS-Staaten (Brasilien-Russland-Indien-China und Suedafrika), verstaerken , zusaetlich zu den asiatischen Staaten:- Suedkorea ;Malaysie ; Philipinnen---etc.) sodass Trump sich am Ende des Theaters allein gelassen fueht . Aber dass er immer wieder als Schauspieler mit Deutschland und Europa handelt und er denkt , dass Deutschland und die EU-Staaten keine eigene Handelsstrategie demgegenueber unternehmen koennen , wird er bestimmt am Ende begreifen muessen , dass es so weiter kuenftig ein solches Vorgehen nicht geht , obwohl sein Ziel im Endeffekt gegen China und Russland richtet .Diese beide Grossmaechte sind wach genug ,fuer was der Schauspieler in Washington betreibt .
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