FDPJamaika-Sondierungen

Aufbau von Vertrauen braucht Zeit

Union, Freie Demokraten und Grüne erörtern die Möglichkeit einer Kleeblatt-KoalitionUnion, Freie Demokraten und Grüne erörtern die Möglichkeit einer Kleeblatt-Koalition

Zum Wochenauftakt tauchen die Jamaika-Sondierer wieder in intensive Gespräche. Im Interview mit der Welt am Sonntag betont FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff, dass der Aufbau von Vertrauen Zeit braucht. "Mit dieser Konstellation unternehmen wir ja eine Art Expedition: Vier Parteien machen sich auf eine gemeinsame Reise durch unbekanntes Gelände und wissen nicht, ob sie gemeinsam ankommen", sagt er. Dementsprechend seien die ersten Schritte schwierig. "Es war klar, dass es große inhaltliche Differenzen gibt, aber es gibt auch Konstruktives", erläutert Lambsdorff.

Jetzt gelte es, sich auf die Ausarbeitung der Papiere zu konzentrieren. "Wir müssen Thema für Thema behandeln, schrittweise nach Möglichkeiten suchen, um zusammenzukommen", verdeutlicht Lambsdorff. Am Ende müssten alle schauen, ob sie die Ergebnisse mittragen könnten. "Keinem ist damit gedient, wenn es am Ende zu einer Regierung kommt, die sich vier Jahre lang nur streitet." Dem schließt sich FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing an. Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk mahnt er eine Konzentration auf die Sacharbeit an. "Ich kann allen raten, dass wir künftig an das, was wir am Tisch besprechen, uns auch halten." Es sei ganz wichtig, dass man sich am Ende vertrauen und aufeinander verlassen könne.

Das Ziel seien praktische Lösungen für handfeste Probleme, ergänzt Lambsdorff. "Wir Liberale wollen Funklöcher schließen, Schulen modernisieren und eine steuerliche Entlastung der Mitte. Deshalb wollen wir endlich den Soli abschaffen." Union und Grüne hätten ihrerseits andere Projekte. Lambsdorffs Fazit: "Wenn Sie eine Überschrift brauchen: Nennen Sie uns die Modernisierungskoalition."

Konstellationen wie Jamaika werden häufiger nötig

Künftig würden Bündniskonstellationen wie Jamaika auch häufiger nötig sein, schätzt Lambsdorff ein. "Auf kommunaler und Landesebene sehen wir das schon länger", hebt er hervor. Letztendlich befinde sich das Parteiensystem im Wandel. "Erstens gibt es keine Volksparteien mehr, die 40 Prozent plus x der Stimmen gewinnen. Die Union hat weniger als ein Drittel der Wählerstimmen bekommen, die SPD gerade noch ein Fünftel", unterstreicht Lambsdorff. "Zweitens haben wir eine Partei rechts außen im Bundestag, mit der niemand zusammenarbeiten will und eine Partei links außen, die im Bund regierungsunfähig ist." Eine Folge dieser Entwicklung: Freie Demokraten und Grüne müssten miteinander reden.

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