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Aus ALDE wird Renew Europe

EU-Flaggen, EuropaparlamentIn Europa gibt es einen neuen Reformmotor

Die neue liberale Fraktion im Europaparlament, der jetzt auch die Partei des französischen Präsidenten angehört, hat sich einen neuen Namen gegeben: Renew Europe. Durch den Beitritt der französischen République en Marche sind die Liberalen drittstärkste Kraft im EU-Parlament geworden. “Wir sind stärker als je zuvor und haben die einmalige Chance, Europa zu gestalten“, twitterte der bisherige Fraktionschef Guy Verhofstadt. Dessen Nachfolger steht auch fest: Der ehemalige Ministerpräsident Rumäniens Dacian Ciolos führt künftig die liberale Fraktion im Europaparlament.

"Unserer Fokus wird darauf liegen, wie wir unseren Bürgern näher kommen können und ihre berechtigten Erwartungen am besten erfüllen können", sagte Ciolos nach seiner Wahl. Der Agraringenieur war von. 2010 bis 2014 EU-Agrarkommissar. Von November 2015 bis Januar 2017 war er Ministerpräsident von Rumänien.

Renew Europe setzt sich aus Progressiven, Liberalen, Zentristen und Reformisten zusammen und will eine reformorientierte Kraft in Brüssel sein. In der Fraktion sitzen auch fünf Abgeordnete der Freien Demokraten: Nicola Beer, Svenja Hahn, Andreas Glück, Moritz Körner und Jan-Christoph Oetjen.

Diese neue Stärke wollen die Liberalen nutzen, um Margrete Vestager zur Kommissionspräsidentin zu machen. Als Wettbewerbskommissarin hat Vestager sich besonders um den Verbraucherschutz verdient gemacht.

 

 

Kommentare (3)

Dr. Gerold Wempe
04.07.2019 - 09:24
Die Nominierung von U. v. d. Leyen zur Kommissionspräsidentin ist genau das, was viele Bürger an der EU missfällt: Mauscheleien, Hinterzimmerdiplomatie, Entsorgung von Politikern, die nicht mehr auf der Höhe ihrer Karriere sind, nach Europa usw.. Es ist zu hoffen, dass das europäische Parlament dieser Kungelei nicht zustimmt. Wenn doch: irgendwie sind die Briten mit ihren Austrittswünschen dann doch wohl zu verstehen. Ich hoffe, dass auch Sie gegen Frau v. d. Leyen stimmen werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Gerold Wempe
Dr. Joseph-Louis SAAD
20.06.2019 - 22:34
ALDE "Alliance der Liberalen & Demokraten für Europa" in Renew Europe um zu benennen ist ein Schwachsinn (ich bitte um Nachsicht für meine Ausdrucksweise), denn der Name einer politischen Organisation müsste kurz und prägnant, eben griffig sein. damit der Leser sofort eine Vorstellung hat, was hinter dem Name möglicherweise steht. oder angeregt wird um nachzudenken : was könnte hinter dem Namen stehen . Es ist kein wunder, dass die Bürger mit Häme auf die da in Brussel schauen und sich fragen braucht man hochbezahlte Eu-Beamte um solche xxxxxx zu verzapfen. Wenn Sie Macron beeindrucken wollten hätten Sie ALDE gegen LEDEM umtauschen können. LEDEM: Libéraux Et Démocrates En Marche . Übrigens: es ist nicht zu spät um nach einer Sinnvollen Alternative nachzudenken und warum nicht : LEDEM mit Liberal-Demokratische Grüße/J.L.S:
Dr. Horst Werner
20.06.2019 - 09:37
Gut: Renew Europe! Vielleicht gerade, weil das Thema nicht neu ist. Zuletzt hatte man Cameron auf seiner Betteltour für Erneuerung vor dem britischen Referendum noch mit leeren Händen nach London zurückgeschickt. Dabei deckten sich seine Vorschläge weitgehend mit deutschen Forderungen vor allem der Bundesbank und des Sachverständigenrates. Ja zu Erneuerung dsmald hätte uns angesichts des knappen Ausgangs beim Referendum die Brexit-Krise erspart. Die Bürger, die zu Europa Ja sagen sollen, erwarten zumindest eine Antwort, in welche Richtung die Erneuerung gehen soll: eher in die Richtung der subsidiären Ordnung des Schweizer Bundes, für einen Staatenverbund wie im Maastricht-Urteil des BVerfG oder in einen Zentralstaat Bundesstaat Europa der Zentristen? Dabei sollte auch wenigstens die Richtung klar werden, wo ein Europa der Bürger zentrale Verantwortung braucht: Verteidigung, Innere Sicherheit und Garantie von Rechtssaat, länderübergreifende Umweltvorsorge. Viel Erfolg! Horst Werner
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