Verkerspolitik

Buchholz will Belttunnel-Planung beschleunigen

FehmarnbrückeBislang verläuft die berühmte Fehmarnbrücke über den Sund
02.08.2017 - 11:55

Das Planungsverfahren für den Fehmarnbelttunnel in Schleswig-Holstein hat in der Vergangenheit immer wieder für Streit gesorgt. Mit der Jamaika-Regierung ändert sich das nun: Kiels neuer Verkehrsminister Bernd Buchholz will die Planungsarbeiten für den Tunnel zwischen Dänemark und Deutschland beschleunigen. Die dänischen Nachbarn sind erfreut: "Die Zusammenarbeit mit dem neuen liberalen Minister ist uns sehr willkommen", sagt der Sprecher für Verkehrspolitik der Regierungspartei Venstre, Kristian Pihl Lorentzen.

Grund für dessen Zuversicht: Der neue Wirtschafts- und Verkehrsminister in Schleswig-Holstein, Bernd Buchholz, hatte im Interview mit der Zeitung Børsen, unter anderem gesagt: "Ich habe die Verantwortung in den betreffenden Bereichen und ich will trotz unserer komplizierten deutschen Regeln daran arbeiten, die Bearbeitung zu beschleunigen." Noch im Februar hatte der dänische Verkehrsminister einen Brandbrief an Alexander Dobrindt (CSU) geschickt - und darin ungewöhnlich offen das Planungsverfahren für den Fehmarnbelttunnel in Schleswig-Holstein kritisiert. Weitere Verzögerungen ließen nach seiner Ansicht ernste Zweifel aufkommen an den Fähigkeiten der Behörden, den Staatsvertrag umzusetzen.

Wir haben andere Regeln

"Ich blicke neidisch nach Dänemark, wo die Bearbeitung der Eingaben sehr viel schneller vollzogen wird. Wir können es leider nicht auf die gleiche Art und Weise machen, da wir andere Regeln haben. Aber ich arbeite daran, dass wir es so schnell wie möglich machen können", so der Kieler Minister zu Børsen. Für Venstre-Sprecher Kristian Pihl Lorentzen sind die Aussagen des FDP-Politikers "ein richtig gutes Signal".  Es sei als positives Zeichen des Vorankommens zu werten, dass der neue Minister in Kiel solche Aussagen tätige, so Lorentzen.

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