FDPVerwaltungsreform

Chance für einen echten Neustart in Thüringen

Thomas KemmerichThomas Kemmerich will eine modernisierte Verwaltung für Thüringen
15.12.2016 - 14:15

Thüringens Landtagspräsident Christian Carius hat sich entschieden, ein Volksbegehren gegen die umstrittene Gebietsreform zuzulassen. FDP-Landeschef Thomas Kemmerich begrüßt diese Entwicklung. Allerdings fordern die Freien Demokraten, politische Räume von Verwaltungsräumen zu trennen. Auf diese Weise könnten zukünftig die Landkreise in ihrer jetzigen Form erhalten, die damit verbundenen Kreisverwaltungen aber zusammengelegt werden. "So wird das Volksbegehren nicht nur zum Stopp der unsinnigen Gebietsreform, sondern eine Chance für einen echten Neustart zur Modernisierung Thüringens", betont Kemmerich.

Dieses Zusammenfassen in überregionale, spezialisierte Verwaltungseinheiten wäre "ein Quantensprung", so der FDP-Landeschef weiter. Gesundheitsamt, Sozialbehörde, KFZ-Zulassungsstelle und Umweltbehörden könnten dann zusammengelegt werden und jeweils für mehrere Kreise zuständig sein. "Dies spart Personal, Ressourcen und erhöht den Verwaltungsoutput durch Konzentration und Spezialisierung auf ein Tätigkeitsfeld", gibt Kemmerich zu bedenken.

Die politischen Einheiten könnten dann je nach Bedarf und Beschluss der Gremien auf die überregionalen Verwaltungseinheiten zugreifen. "Die Erreichbarkeit für den Bürger wäre durch eGovernment sicherzustellen", erläutert Kemmerich. "Mit der eID wäre jeder Behördengang nur noch einen Mausklick entfernt und die beantragten Unterlagen, der bestellte Ausweis oder die Nummernschilder für das neue Auto kämen nach Antragsstellung im Web bequem ins Haus."

Subsidiarität und Effizienz vereinen

"Dies wäre eine Win-win-Situation für alle", ist Kemmerich überzeugt. So würden die Qualität und das Serviceniveau der Verwaltung erhöht, das Staatssäckel entlastet und die Erreichbarkeit für den Bürger sichergestellt. "Vor allem wäre damit die jetzige irrige Debatte um eine Gebietsreform beendet, die Bürger würden nicht durch Großkreise entfremdet und dem Subsidiaritätsprinzip – Entscheidungen dort zu treffen wo sie getroffen werden können – Rechnung getragen", führt er aus.

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