StiftungGastbeitrag

Das haben die Polen nicht gewählt

Plenarsaal des polnischen ParlamentsPlenarsaal des polnischen Parlaments
08.01.2016 - 10:30

Die nationalkonservative Regierung in Polen greift die Bürgerrechte an. Für „freiheit.org“ schreibt die liberale Abgeordnete Kamila Gasiuk-Pihowicz über die aktuellen Herausforderungen im Land. Sie konstatiert, dass die Richtung der politischen Maßnahmen nicht dem Wählerwillen entspreche. Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft sei von großer Bedeutung für die Zukunft Polens.

„Was direkt nach den Wahlen einsetzte, war ein antidemokratischer Akt nach dem nächsten an allen möglichen Fronten und widersprach allem, was die PiS im Wahlkampf der Öffentlichkeit vorgespielt hatte. Hierauf haben die Polen bereits deutlich reagiert“, stellt Gasiuk-Pihowicz klar. In Umfragen habe die PiS bereits zehn Prozent Zustimmung verloren, während gleichzeitig die liberale Partei Nowoczesna, in der Gasiuk-Pihuwicz Mitglied ist, zur zweitstärksten Kraft avancierte.

„Was gegenwärtig in Polen geschieht, kommt vielen bekannt vor. In Ungarn wurde es vorexerziert. Offensichtlich ist Polen kein Einzelfall. Vielleicht sind politische Radikalisierung und antidemokratische Rückschritte ansteckend“, führt die Liberale aus. Ein Lösungsansatz wäre aus Sicht Gasiuk-Pihowiczs, sich ein eigenes Bild von der Lage in Polen zu machen. „Dann ist ein Erfahrungsaustausch innerhalb der internationalen liberalen Familie nötig, wie man gemeinsam diesen Entwicklungen begegnen kann. Manchmal können bereits einfache Mittel und Maßnahmen große Wirkungen auf politischer Ebene entfalten.“

Lesen Sie hier den vollständigen Gastbeitrag auf „freiheit.org“.

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