10.11.2011Die christlich-liberale Koalition will den Bürokratieabbau für kleine und mittlere Unternehmen vorantreiben. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag im Bundestag debattiert. "Wir geben dem Mittelstand Freiraum", betonte der Parlamentarische Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Ernst Burgbacher. "Das ist das Markenzeichen dieser Koalition." Die Politik setze dafür die richtigen Rahmenbedingungen, sagte FDP-Mittelstandsexpertin Claudia Bögel.
In der Debatte zum Antrag mit dem Titel ''Weniger Bürokratie für den Mittelstand – Den Erfolgskurs fortsetzen'' sprach Burgbacher dem Mittelstand den Dank des Hauses aus. Es sei im wesentlichen der Verdienst der kleinen und mittleren Unternehmen gewesen, dass Deutschland so gut aus der Krise kam. Das Ausland beneide Deutschland um seine mittelständische Struktur, so Burgbacher.
Mittelstandspolitik sei demnach auch Kernstück der Arbeit der schwarz-gelben Koalition. "Wir bauen Bürokratie und Vorschriften ab und lassen die Unternehmen arbeiten". Mit Erfolg: Vor fünf Jahren mussten die Mittelständler jährlich noch rund 50 Milliarden Euro für Bürokratiekosten aufwenden. Heute zahlen sie 10,5 Milliarden Euro weniger. 4,5 Milliarden Euro davon habe Schwarz-Gelb in nur zwei Jahren dazu beigetragen, betonte Burgbacher.
Konkret habe die Koalition unter anderem dafür gesorgt, dass der elektronische Entgeltnachweis ELENA, der einen gewaltigen Aufwand und Kosten für die Firmen nach sich zog, zum Jahresende ausläuft. Beim Vergaberecht wurden es kleineren Betrieben erleichtert, sich an öffentlichen Ausschreibungen zu beteiligen. Darüber hinaus wurde ein Frühwarnsystems für mittelstandsrelevante EU-Regulierungen eingerichtet, erklärte Burgbacher.
Claudia Bögel, Mitglied der FDP-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, wies auf die niedrigen Arbeitslosenzahlen und die steigende Nachfrage hin. "Den Menschen geht es gut". Das liege am Mittelstand, aber auch an der Politik, die "die richtigen Impulse gesetzt" habe. Indem Rahmenbedingungen kontinuierlich verbessert würden, bekämen die Unternehmen mehr Freiraum für "Wachstum, Wohlstand und Innovationen".
Der Mittelstand benötige von der Politik ein klares Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft, betonte Bögel. Die Unternehmen bräuchten staatliche Rahmenvorgaben und individuelle Freiheit statt einer "sozialistischen Zwangsregulierung".
Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben
Die christlich-liberale Koalition will den Bürokratieabbau für kleine und mittlere Unternehmen vorantreiben. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag im Bundestag debattiert. "Wir geben dem Mittelstand Freiraum", betonte der Parlamentarische Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Ernst Burgbacher. "Das ist das Markenzeichen dieser Koalition." Die Politik setze dafür die richtigen Rahmenbedingungen, sagte FDP-Mittelstandsexpertin Claudia Bögel.
In der Debatte zum Antrag mit dem Titel ''Weniger Bürokratie für den Mittelstand – Den Erfolgskurs fortsetzen'' sprach Burgbacher dem Mittelstand den Dank des Hauses aus. Es sei im wesentlichen der Verdienst der kleinen und mittleren Unternehmen gewesen, dass Deutschland so gut aus der Krise kam. Das Ausland beneide Deutschland um seine mittelständische Struktur, so Burgbacher.
Mittelstandspolitik sei demnach auch Kernstück der Arbeit der schwarz-gelben Koalition. "Wir bauen Bürokratie und Vorschriften ab und lassen die Unternehmen arbeiten". Mit Erfolg: Vor fünf Jahren mussten die Mittelständler jährlich noch rund 50 Milliarden Euro für Bürokratiekosten aufwenden. Heute zahlen sie 10,5 Milliarden Euro weniger. 4,5 Milliarden Euro davon habe Schwarz-Gelb in nur zwei Jahren dazu beigetragen, betonte Burgbacher.
Konkret habe die Koalition unter anderem dafür gesorgt, dass der elektronische Entgeltnachweis ELENA, der einen gewaltigen Aufwand und Kosten für die Firmen nach sich zog, zum Jahresende ausläuft. Beim Vergaberecht wurden es kleineren Betrieben erleichtert, sich an öffentlichen Ausschreibungen zu beteiligen. Darüber hinaus wurde ein Frühwarnsystems für mittelstandsrelevante EU-Regulierungen eingerichtet, erklärte Burgbacher.
Politik hat richtige Impulse gesetzt
Claudia Bögel, Mitglied der FDP-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, wies auf die niedrigen Arbeitslosenzahlen und die steigende Nachfrage hin. "Den Menschen geht es gut". Das liege am Mittelstand, aber auch an der Politik, die "die richtigen Impulse gesetzt" habe. Indem Rahmenbedingungen kontinuierlich verbessert würden, bekämen die Unternehmen mehr Freiraum für "Wachstum, Wohlstand und Innovationen".
Der Mittelstand benötige von der Politik ein klares Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft, betonte Bögel. Die Unternehmen bräuchten staatliche Rahmenvorgaben und individuelle Freiheit statt einer "sozialistischen Zwangsregulierung".