FDPKryptowährung

Die Bundesregierung stochert bei Blockchain im Nebel

Mann am LaptopDeutschland verpasst schon wieder eine Internetrevolution

Die Blockchain wird die Wirtschaft verändern – und Deutschland fehlen immer noch die politischen Rahmenbedingungen. Das offenbart die Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Sie hat die durch die neue Blockchain-Technologie entstandenen Möglichkeiten der Kapitalbeschaffung für Unternehmen zum Thema gemacht. Aber viele Fragen bleiben unbeantwortet: "Der Bundesregierung liegen hierzu keine eigenen Erkenntnisse vor." Andere Antworten zeugen von Konfusion und Unkenntnis. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer meint: "Wir brauchen zukunftssichere gesetzliche Rahmenbedingungen für die Blockchain."

Die FDP-Fraktion weist in ihrer Kleinen Anfrage darauf hin, dass eine der Nutzungsmöglichkeiten der neuen Technologie "Initial Coin Offerings" (ICOs) sind, wodurch Unternehmen Kapital aufnehmen. Die dann erzeugten Token würden an interessierte Anleger verkauft und in der Regel mit Kryptowährungen, aber auch in Euro bezahlt. Die Bundesregierung sollte angeben, wie hoch im vergangenen Jahr die Kapitalaufnahme durch ICOs in Deutschland und weltweit war. Außerdem wollten die Abgeordneten wissen, wie viele Unternehmen die Erlaubnis haben, mit Token zu handeln und wie oft von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Verfahren wegen des unrechtmäßigen Handelns mit Token initiiert wurden. Allerdings bleibt die Bundesregierung den Abgeordneten konkrete Antworten schuldig.

"Die Bundesregierung stochert bei ICOs und Blockchain im Nebel“, sagt der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler dazu. "Das ist kein gutes Signal für Deutschland." Klare rechtliche und steuerliche Rahmenbedingungen seien die Voraussetzung dafür, dass schwarze Schafe erkannt würden und gleichzeitig die riesigen Vorteile für die Wirtschaft und die Verwaltung genutzt werden könnten. "Aber für die Regierung gilt: Bedenken first, Digital second." (ph)

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