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Die Welthandelsordnung muss verteidigt werden

Karl-Heinz PaquéEs geht um Werte, nicht nur Waren, sagt Karl-Heinz Paqué
14.01.2019

China ist ein riesiges Land mit 1,4 Milliarden Menschen. Aber: Der chinesische Staatskapitalismus hat mit freier, fairer Marktwirtschaft nach WTO-Regeln nichts zu tun. Es geht um Werte, nicht nur Waren. Der Westen muss die liberale Marktwirtschaft gegen den undemokratischen Konkurrenten China verteidigen, meint Karl-Heinz Paqué. Der Vorsitzende der Stiftung für die Freiheit schreibt im Handelsblatt: "Es ist weder prinzipiell akzeptabel noch politisch vermittelbar, wenn im Westen Innovationskraft und Arbeitsplätze verloren gehen, nur weil Chinas Staatskapitalismus sie rücksichtslos gefährdet und mit staatlicher "Force de Frappe" aus dem Markt treibt. Zugleich warnt der Ökonom vor "China-Bashing" durch Strafzölle und martialische Rhetorik im Stil von Donald Trump.

Um die Welthandelsordnung mit ihren Grundsätzen des freien und fairen Austauschs zu verteidigen, führe der Weg über die Anwendung der Regeln der Welthandelsorganisation WTO und deren konsequente Durchsetzung, veranlasst und erzwungen durch die Europäische Union.

Denn: China missachtet die Menschenrechte und vor allem hält es nichts von marktwirtschaftlichen Prinzipien, wohl aber viel von einem staatskapitalistischen Merkantilismus, in dem es um technologische Führerschaft geht, koste es, was es wolle. „Made in China 2015“, das strategische Programm der Parteiführung, und die tägliche Praxis des Landes würden alles in den Schatten stellen, was es bisher weltweit an Industriepolitik in Aktion gegeben hat, qualitativ und quantitativ, schreibt Paqué.

Für liberale Beobachter sei dies eine Folterwerkstatt des Interventionismus, die keineswegs vernünftig ist und durchaus auch das Potenzial hat, China selbst auf lange Sicht zu schaden. Aber diese Erkenntnis hilft nicht weiter.

Lesen Sie hier, warum ein wirtschaftspolitisch wehrhafter Liberalismus sich dem dagegenstellen muss.

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