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Eine Charta für die Zukunft des Internets

Nutzerin am RechnerDie Digitalcharta soll die Grundrechte im Zeitalter der Digitalisierung garantieren

Beim Lunchtalk der Stiftung für die Freiheit diskutierten Sascha Lobo, Hendrik Wieduwilt und Bernd Schlömer die Digitalcharta. Der Vorschlag für digitale Grundrechte, den eine Gruppe von 74 Personen aus Kultur und Gesellschaft vorgelegt hatten, ist umstritten. Befürworter loben den Vorstoß als zeitgemäße rechtliche Fortentwicklung, Kritiker sehen darin ein mögliches Zensurinstrument.

Die Initiatoren der Digitalcharta betonen immer wieder den Diskussionscharakter. Hendrik Wieduwilt, Wirtschaftskorrespondent der FAZ und einer der wortgewaltigsten Gegner der Charta, kritisierte insbesondere den falschen Ansatzpunkt. Die Grundrechte seien doch eigentlich Abwehrrechte von Bürgern gegen den Staat, mit der Charta solle auch eine Bindung von Grundrechten zwischen Privaten geschaffen werden. Dies widerspräche der Grundrechtsdogmatik und würde schließlich zur vollständigen Aushebelung führen.

Lobo, der sich als Blogger, Autor und Interneterklärer einen Namen gemacht hat, bezog klar Stellung, dass er die durch die Charta angeregte Diskussion immens wichtig und wertvoll findet, auch wenn einige der Regelungen durchaus noch Verbesserungspotential aufwiesen.

Zwischen Wieduwilt und Lobo saß Schlömer, der seit Herbst 2016 für die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Er hat die Charta als einer der ersten unterzeichnet, weil auch er einen Anstoß zur Debatte leisten möchte, die aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft immer wichtiger wird.

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht.

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