02.12.2016Mit CETA können die EU und Kanada nicht nur ihr Wirtschaftswachstum steigern und Arbeitsplätze schaffen, sondern auch neue Standards für den internationalen Handel setzen. Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer im Transatlantischen Dialogprogramm der Stiftung für die Freiheit, nimmt die abgeschlossenen Verhandlungen und die noch anstehenden Herausforderungen bis hin zur Ratifizierung unter die Lupe.
Von 2009 bis 2014 wurde über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen verhandelt. Insbesondere am Ende wurde der Weg holprig: In den Wochen vor der Unterzeichnung äußerten einige EU-Mitgliedstaaten und Regionen sowie NGOs und Protestgruppen Bedenken gegenüber dem Handelspakt. Zuletzt versuchte die belgische Region Wallonie, das umstrittene Abkommen auf der Zielgeraden mit einem Veto auszubremsen. Trotz Frustrationen kämpfte Kanada weiter für CETA – und dies letztlich mit Erfolg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich zufrieden und meinte: "Ende gut, alles gut!"
Allerdings müssen das kanadische Parlament, das EU-Parlament und die nationalen Parlamente aller EU-Staaten dem fertigen Vertragswerk noch zustimmen, bevor es in Kraft treten kann. "Jetzt fängt die Arbeit erst richtig an", verdeutlichte der kanadische Premierminister Justin Trudeau. Experten gehen davon aus, dass der Ratifizierungsprozess mehrere Jahre dauern wird. Froeba schätzt ein: In Kanada werde es wohl keine Probleme geben, CETA zu verabschieden, denn sowohl die regierenden Liberalen als auch die konservative Opposition unterstützten den Handelspakt. In Europa könnte das schon anders aussehen.
"Deshalb ist es jetzt an der Zeit, die vergangenen Wochen und Monate kritisch zu hinterfragen", so die Stiftungsexpertin. Alle Akteure müssten nun aus ihren Fehlern lernen, um den Meilenstein CETA gemeinsam über die Ziellinie zu rollen.
Ende gut, alles gut für CETA?
Mit CETA können die EU und Kanada nicht nur ihr Wirtschaftswachstum steigern und Arbeitsplätze schaffen, sondern auch neue Standards für den internationalen Handel setzen. Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer im Transatlantischen Dialogprogramm der Stiftung für die Freiheit, nimmt die abgeschlossenen Verhandlungen und die noch anstehenden Herausforderungen bis hin zur Ratifizierung unter die Lupe.
Von 2009 bis 2014 wurde über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen verhandelt. Insbesondere am Ende wurde der Weg holprig: In den Wochen vor der Unterzeichnung äußerten einige EU-Mitgliedstaaten und Regionen sowie NGOs und Protestgruppen Bedenken gegenüber dem Handelspakt. Zuletzt versuchte die belgische Region Wallonie, das umstrittene Abkommen auf der Zielgeraden mit einem Veto auszubremsen. Trotz Frustrationen kämpfte Kanada weiter für CETA – und dies letztlich mit Erfolg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich zufrieden und meinte: "Ende gut, alles gut!"
Vertragspartner müssen aus ihren Fehlern lernen
Allerdings müssen das kanadische Parlament, das EU-Parlament und die nationalen Parlamente aller EU-Staaten dem fertigen Vertragswerk noch zustimmen, bevor es in Kraft treten kann. "Jetzt fängt die Arbeit erst richtig an", verdeutlichte der kanadische Premierminister Justin Trudeau. Experten gehen davon aus, dass der Ratifizierungsprozess mehrere Jahre dauern wird. Froeba schätzt ein: In Kanada werde es wohl keine Probleme geben, CETA zu verabschieden, denn sowohl die regierenden Liberalen als auch die konservative Opposition unterstützten den Handelspakt. In Europa könnte das schon anders aussehen.
"Deshalb ist es jetzt an der Zeit, die vergangenen Wochen und Monate kritisch zu hinterfragen", so die Stiftungsexpertin. Alle Akteure müssten nun aus ihren Fehlern lernen, um den Meilenstein CETA gemeinsam über die Ziellinie zu rollen.