StiftungHandel und Außenpolitik

Trump nur am kurzfristigen Nutzen von Allianzen interessiert

Trump setzt die Atlantische Allianz aufs SpielTrump setzt die Atlantische Allianz aufs Spiel

Es scheint wie eine verkehrte Welt: Donald Trump zeigt Verbündeten beim G7-Gipfel die kalte Schulter und plant gleichzeitig eine Charmeoffensive bei US-Gegnern. Die USA- und Europa-Expertinnen der Stiftung für die Freiheit, Iris Froeba und Carmen Gerstenmeyer, analysieren die Entwicklungen. Für sie steht fest: Das "unilaterale, impulsive und kurzsichtige Verhalten des amerikanischen Präsidenten" stürze die G7 in eine Existenzkrise. Die immer realer werdende Möglichkeit eines Handelskrieges würde ungeahnte Folgen nach sich ziehen, mahnen sie.

"Das Gipfeltreffen in Kanada stand von Beginn an unter keinem guten Stern", betonen Froeba und Gerstenmeyer. Aufgrund der Strafzölle der Trump-Regierung gegen die EU, Kanada und Mexiko sei die Stimmung mehr als angespannt gewesen. Und dennoch: "Es sah so aus, als würden Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, das Vereinigte Königreich und Kanada gemeinsam mit den USA, trotz großer inhaltlicher Differenzen bei den Themen Handel, Iran und Klimaschutz, eine Abschlusserklärung unterschreiben." Ein Kernpunkt: Die Notwendigkeit eines "freien, fairen Handels zum gegenseitigen Nutzen". Doch auf dem Weg zum Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un zog Trump seine Zustimmung per Twitter zurück. Auch prangerte er die Verteidigungsausgaben der NATO-Verbündeten an. "Dass sich die USA, die in gewisser Weise als Einberufer der G7 gelten, von den anderen Nationen abkapseln, ist beispiellos und symbolisiert den Sinkflug, auf dem sich die Atlantische Allianz zu befinden scheint", schreiben die Stiftungsexpertinnen.

Verbündete verprellt und Folgen ignoriert

Trump habe ganz offensichtlich ein anderes Verständnis von Allianzen als seine Vorgänger, konstatieren Froeba und Gerstenmeyer. "In Amerikas Verbündeten sieht er Trittbrettfahrer, die ausschließlich vom Erfolg der USA profitieren wollen." Während er langjährige Alliierte verprelle, buhle er um die Aufmerksamkeit von US-Gegnern. Trumps Strategie dahinter sei zweigleisig: "Zum einen will er durch das Brechen von Regeln und dem Missachten diplomatischer Traditionen seiner Rolle als 'Disruptor' treu bleiben. Zum anderen versteht er die amerikanische Außenpolitik à la 'America First' als Geschäft mit sofortigen Gewinnen und nicht als langfristige Investition." Trump sei nur am kurzfristigen Nutzen einer Partnerschaft interessiert, langfristige Folgen blende er nach dem Motto 'Nach mir die Sintflut' aus.

Der G7-Eklat sei vor allem ein Schlag für Europa, allen voran Deutschland und Frankreich. Aber aus Sicht der EU-Mitgliedstaaten und Institutionen würden die Vereinbarungen der Abschlusserklärung weiterhin gelten – notfalls auch ohne die USA. "Ähnlich wie nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens versucht die EU erneut, die verbleibenden Partner am Verhandlungstisch zu behalten", führen die Stiftungsexpertinnen aus. (ch)

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