FDPAuftakt der Koalitionsgespräche

Erste Hürde für eine Jamaika-Koalition überwunden

Leuchtturm am StrandFDP, CDU und Grüne wollen eine Vision für eine Koalition finden
29.05.2017 - 14:00

Am Montag hat in Kiel der wahre Ernst der Koalitionsgespräche begonnen: Die Arbeitsgruppen traten erstmals zusammen, um im Detail ein schwarz-grün-gelbes Regierungsbündnis zu entwickeln. Vor den Verhandlungsführern von FDP, CDU und Grünen liegt eine spannende Zeit.  Es ist die Chance, dass es in Kiel tatsächlich zu einem Jamaika-Bündnis kommt – obwohl es das auf Landesebene bisher erst einmal gab. Die Freien Demokraten jedenfalls wollen Gespräche auf Augenhöhe führen.

In vier thematischen Runden wollen die Parteien ihre Differenzen lösen. Am 13. Juni soll der Vertrag bereits vorliegen. Vorsichtshalber aber ist noch ein Reservetermin vorgesehen. Sollten anschließend ein CDU-Parteitag sowie in Mitgliederentscheiden die Basis von Grünen und Gelben zustimmen, soll die neue Regierung am 28. Juni im Landtag gewählt werden. FDP-Landeschef und Verhandlungsführer Heiner Garg ist zuversichtlich. Er sieht in den Unterschieden auch eine "Chance für etwas Neues".  Die Bereitschaft, an einem Strang zu ziehen,sei bei allen Partnern da, konstatiert er im Vorfeld der Verhandlungen. Eine wichtige erste Hürde ist bereits überwunden. CDU, Grüne und FDP haben sich zum Auftakt ihrer Koalitionsgespräche in einem "Letter of Intent" auf Gründzüge ihrer künftigen Regierungspolitik verständigt.

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