FDPNachfolge für Joachim Gauck

Fairer Wettbewerb um Bundespräsident tut Demokratie gut

Christian LindnerChristian Lindner ermuntert Union und SPD
31.10.2016

Wer wird der Nachfolger von Joachim Gauck? Lange taten die Koalitionsparteien so, als suchten sie einen Konsenskandidaten. Und dann hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Spiel gebracht. FDP-Chef Christian Lindner hält nicht viel von diesem Eiertanz. Er befürwortet einen offenen Wettbewerb um das höchste Staatsamt: "Unser Appell an SPD und Union ist, dass beide eine Persönlichkeit aufstellen, hinter der sie stehen." Die Freien Demokraten würden schließlich für den stimmen, "den wir überzeugender finden", erteilt er "Was-wäre-wenn-Debatten" eine Absage.

Offenbar sind Union und SPD zu dem Schluss gelangt, dass ein parteiübegreifender Nachfolger nicht zu finden ist. Alle Versuche, einen gemeinsamen Kandidaten zu benennen, scheiterten bisher. Nach Ansicht des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner sollten Union und SPD jeweils eigene Kandidaten aufstellen. Erst dann würden die Freien Demokraten darüber beraten, wen sie in der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten wählen würden.

Für Lindner kann die Reihenfolge nur so lauten: "Wenn die Kandidaturen feststehen, laden wir alle Bewerber ein. Danach entscheiden wir. Wir haben uns bislang ausdrücklich nicht auf einen Kandidaten festgelegt." Ob Frank-Walter Steinmeier diese Stimme bekommen könnte, könne also erst entschieden werden, "wenn wir den Kandidaten der Union kennen". Die FDP würde schließlich für den stimmen, "den wir überzeugender finden".

Und zwar ganz unabhängig von möglichen Koalitionen nach der Bundestagswahl. Und noch etwas spricht aus seiner Sicht für fairen Wettbewerb: "In der Bundesversammlung zu scheitern, ist doch keine Schande." Auch die späteren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker und Johannes Rau hätten "einmal ohne Erfolg kandidiert und waren nicht beschädigt".

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