FDPKommunalwahlen 2019

FDP baut Basis vor Ort aus

Kugelschreiber, WahlzettelIn zehn Bundesländern fanden am Sonntag nicht nur Europa-, sondern auch Kommunalwahlen statt
29.05.2019

In zehn Bundesländern fanden parallel zur Europawahl auch Kommunalwahlen statt. Die Freien Demokraten haben erfolgreich für eine starke liberale Stimme gekämpft. In Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurde gewählt. Da in Brandenburg und Sachsen am 1. September und in Thüringen am 27. Oktober neue Landtage gewählt werden, waren die Kommunalwahlen ein wichtiger Stimmungstest. Und der zeigt: Auch vor Ort sind die Freien Demokraten auf einem guten Weg, bei den Landtagswahlen wieder in die Landtage einzuziehen.

Brandenburg hat einen neuen liberalen Bürgermeister

Die Freien Demokraten um Bürgermeister Marco Kehling gehen als stärkste Kraft aus der Kommunalwahl in Groß Köris hervor. Die FDP konnte auf 26 Prozent zulegen. Sie wurde damit nicht nur mit Abstand stärkste Partei, sondern verfünffachten ihr Ergebnis von der letzten Kommunalwahl. In drei Brandenburger Städten waren die Bürger am Sonntag zudem aufgerufen, eine neue hauptamtliche Bürgermeisterin oder einen Bürgermeister zu wählen. In Uebigau-Wahrenbrück konnte der FDP-Kandidat Delf Gerlach die Wahl zum Bürgermeister für sich entscheiden. Laut vorläufigem Endergebnis überzeugte Delf Gerlach über 54 Prozent der Wähler von seiner Vision für die Stadt und setzte sich in einem Kopf-an-Kopf-Rennen gegen den CDU-Kandidaten durch.

FDP Sachsen hat gezeigt, dass sie Wahlen gewinnen kann

Auch in Sachsen haben die Freien Demokraten gezeigt, dass sie Wahlen gewinnen können. In Steina, im Kreis Bautzen, konnten sie stolze 53,9 Prozent der Stimmen gewinnen. Auch in Deutschneudorf (Erzgebirge – 40,4%), Elsnig (Nordsachsen – 32,4%), Mücka (Görlitz – 33,0%), Lommatzsch (Meißen – 30,5%) verliefen die Wahlen überaus erfreulich. In Dresden, wo die FDP 7,5 Prozent (+2,5 %) erreicht hat, zog FDP-Landeschef Holger Zastrow mit dem stärksten Wahlergebnis aller Kandidaten in den Stadtrat ein. Die FDP-Liste in seinem Wahlkreis 4 kam auf 19,8 Prozent. Er habe das Gefühl, den richtigen politischen Weg eingeschlagen zu haben und will nun bei der Landtagswahl um ein Direktmandat kämpfen, erklärte der FDP-Politiker.

Eine bemerkenswerte Nachricht kam auch aus Bernsdorf: Die alte und neue Bürgermeisterin heißt Roswitha Müller (FDP). Die Amtsinhaberin war die einzige Bewerberin - und bekam stolze 98,9 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung war ebenfalls beachtlich. Sie lag bei 70,1 Prozent. "Über die Wahlbeteiligung freue ich mich besonders", so Müller.

Saarlands FDP-Landeschef Oliver Luksic wiederum sprach von einem "ordentlichen Ergebnis". MIt 4,2 Prozent konnte sich die FDP deutlich gegenüber den letzten Kommunalwahlen verbessern. Im Saarland streiten damit 86 Mandatsträger auf kommunaler Ebene für die liberale Sache. Die FDP werde wieder sichtbarer. Als bemerkenswerteste Ergebnisse nannte er Lebach (12,2 Prozent) und Neunkirchen (5,8 Prozent), dort habe die FDP gemeinhin einen schweren Stand.

In Baden-Württemberg konnten die Freien Demokraten bei der Kommunalwahl acht Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Die FDP-Fraktion im Regionalparlament der Region Stuttgart wächst von 4 auf 7 Mitglieder. Im Wahlkreis Böblingen konnten die Freien Demokraten das Wahlergebnis fast verdoppeln und der Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer ist frisch gewählter neuer Regionalrat. In Villingen-Schwennigen kommt die FDP auf 9,0 Prozent, ein Plus von 3,5 Prozent.

"Ich bin sehr happy und stolz", kommentierte der FDP-Stadtverbandsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Marcel Klinge das Abschneiden der Liberalen. Die Fraktion, die vor fünf Jahren zwei Sitze eroberte, holte nun vier Mandate. Das ist das stärkste FDP-Ergebnis seit vielen Jahren. Klinge sieht dies als Resultat einer guten Gemeinderatsarbeit, aber auch eines innovativen Wahlkampfs. Zwei Männer und zwei Frauen in der Fraktion seien eine gute Mischung für die Fraktion. Sein persönliches Ergebnis bewertete Klinge als schöne Anerkennung meiner Arbeit: Mit 17 000 Stimmen erzielte er zur eigenen Überraschung nach Dietmar Wildi (CDU) das zweitbeste Ergebnis aller Gewählten.

FDP Thüringen verdoppelt ihr Ergebnis

In Rheinland-Pfalz, wo die Wahl als Abstimmung über die Ampel-Koalition gewertet wurde, erzielten die Freien Demokraten über sechs Prozent, sie legten im Vergleich zu der vergangenen Kommunalwahlen um 2,0 Prozent zu. Mit ebenfalls knapp sechs Prozent konnten die Kandidaten der FDP auch in Sachsen-Anhalt ein respektables Ergebnis einfahren. An der Ostsee, in Mecklenburg-Vorpommern, verbesserte die FDP ihr Ergebnis deutlich auf über vier Prozent. "Die Kommunalwahl war ein gutes Zeichen für die Landtagswahl 2021. Jetzt geht die Arbeit erst richtig los!", sagt Hagen Reinhold. Er ist zuversichtlich, dass zur Landtagswahl 2021 dann auch eine 5 vor dem Komma stehen wird. Im Osten habe die FDP immer Schwierigkeit, ihr Wählerpotenzial auszuschöpfen. Das scheine sich nun zu ändern, auch weil sich immer mehr junge Leute in der Landespartei engagierten.

So erging es auch den Freien Demokraten in Thüringen: Bei den Wahlen zu den 17 Kreistagen und den Kommunalparlamenten der sechs kreisfreien Städte, deren Auszählung am Dienstag abgeschlossen wurde, verbesserte sich die FDP um 1,4 Punkte auf 4,8 Prozent. Nach der Stadtratswahl in Erfurt bekommt Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Thomas L. Kemmerich, der bisher allein im Stadtrat saß, Verstärkung. Ein Plus von 2,9 Prozentpunkten auf 5,4 Prozent reicht für drei FDP-Mandate im Stadtrat.

23 Abgeordnete machen Hamburg besser

Die Freien Demokraten in Hamburg verbessern sich  gegenüber den Bezirkswahlen 2014 auf 6,6. Prozent. Damit sind  sie nach dieser Wahl wieder in allen Bezirksversammlungen vertreten, die höchsten Zugewinne gibt es für die Liberalen im Bezirk Hamburg-Nord: Insgesamt 23 FDP-Kandidatinnen und Kandidaten haben es in die Bezirksversammlungen geschafft. FDP-Landechefin Katja Suding gratulierte allen gewählten Kandidatinnen und Kandidaten und wünschte viel Erfolg und Freude bei der Aufgabe als Abgeordnete in den Bezirksversammlungen.

Sie betonte: "Wir haben unsere selbst gesteckten Ziele erreicht: Wir sind in alle sieben Bezirksversammlungen mit Fraktionsstärke eingezogen. Die FDP Hamburg ist damit seit dem Wahlsonntag mit eigenen Abgeordneten im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag, in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den sieben Bezirksversammlungen vertreten. Damit können wir auf allen Ebenen für liberale Politik arbeiten." Suding hat das nächste Ziel schon fest im Blick: Die Bürgerschaftswahlen im nächsten Februar. "Wir wollen einen Politikwechsel im Rathaus, dazu braucht es eine starke FDP in der Bürgerschaft und in Regierungsverantwortung."

Kommentare (1)

Dieter Weiler
29.05.2019 - 22:35
In der Stadt Aichtal erreichten die Liberalen 17,6% und wurden damit dritte Kraft im Gemeinderat vor der CDU/BLA und der SPD/UL. Der Zuwachs beträgt 3,3%, die drei von 18 Sitzen wurden souverän gefestigt. Auch bei den Kreistags-, Regional- und Europawahlen gab es in Aichtal die kreisweit besten Ergebnisse. Aichtal, eine liberale Hochburg!
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