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FDP fordert Digitalisierungsoffensive

Frau am LaptopLaut Digitalisierungs-Index kommt die Digitalisierung in Deutschland nicht voran

Für den aktuellen Deutschland-Index zur Digitalisierung vom Fraunhofer-Institut haben die Forscher nicht nur auf den Breitbandausbau und andere Infrastrukturdaten geschaut, sondern auch auf den Fachkräftemangel. In allen Belangen ist noch sehr viel Luft nach oben. FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin findet den Mangel an IT-Fachkräften "für die führende Industrienation Europas einfach beschämend". Und FDP-Präsidiumsmitglied Frank Sitta meint: "Der Index ist ein Armutszeugnis für die Digitalpolitik die Bundesregierung." Er fordert eine Digitalisierungsoffensive.

Beiden gemein ist aber die Kritik an Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seine Parteikollegin Digital-Staatsministerin Dorothee Bär: Sie sollten dafür sorgen, dass alle Menschen in Deutschland Zugang zu schnellem Internet haben, und nicht "für schöne Hochglanzfotos neben dem Flugtaxi von Airbus posieren", sagt Höferlin. "Denn während Bundesverkehrsminister Scheuer und Digital-Staatsministerin Bär Flugtaxis bewundern, kommt die Digitalisierung in Deutschland nicht voran",  sekundiert Sitta.

Beim Infrastrukturausbau hänge das Land Jahre hinterher: "Der Ausbau mit Glasfaser geht im Schneckentempo voran, Funklöcher sind noch immer Alltag und bei der 5G Frequenzvergabe herrscht Chaos", zählt Sitta auf. Bei der digitalen Verwaltung sei die Lage besonders besorgniserregend: "Trotz E-Government-Gesetzen ist die digitale Behördenkommunikation sogar zurückgegangen. Das ist ein Alarmsignal für Deutschland." Der digitale Staat müsse endlich nutzerfreundlicher und bürokratieärmer werden. Die Bundesregierung dürfe dem nicht länger tatenlos zusehen und "muss eine Digitalisierungsoffensive starten", verweist Sitta auf andere Länder wie die Schweiz, Estland und Dänemark. "Die machen es längst vor.“

Hintergrund

Mit dem Deutschland-Index der Digitalisierung 2019 veröffentlicht das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) am Fraunhofer-Institut FOKUS zum zweiten Mal ein Gesamtbild der Digitalisierung in Deutschland. Dabei liegen erneut die Stadtstaaten – allen voran Berlin – sowie die großen Flächenländer vorn. Berlin und Sachsen konnten ihren Indexwert in den zwei Jahren seit der letzten Erhebung deutlich steigern. Bei der Infrastruktur und der Nutzung von eGovernment-Angeboten fallen die Steigerungen hingegen eher bescheiden aus.

Auch in Sachen digitaler Infrastruktur sieht es nicht besser aus: Beim derzeitigen Tempo bräuchte es noch weitere sechs Jahre, bis das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus in ganz Deutschland erreicht wäre. Selbst anhand neuester verfügbarer Zahlen würde das Ziel einer flächendeckenden Versorgung frühestens im Jahr 2021 erreicht.  

Doch wer in der digitalen Welt aufholen will, muss auch zusehen, dass er ein Arbeits- und Lebensumfeld schafft, in dem sich die bundesweit so dringend gesuchten IT-Fachkräfte wohlfühlen. Das Fraunhofer-Institut erklärt: "Damit der – regional sehr unterschiedlich ausgeprägte – Fachkräftemangel nicht zur Wachstumsbremse wird, sind weitere Maßnahmen bei der Bildung, aber auch zur Anwerbung und Bindung von Fachkräften geboten."

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