FDP30. Landesparteitag

FDP Thüringen läuft sich warm

Thüringer FDP-LandesvorstandDer frisch gewählte Thüringer FDP-Landesvorstand
08.11.2016 - 12:01

Die Thüringer Freien Demokraten sehen sich stark aufgestellt für die Bundestagswahl nächstes Jahr und die Landtagswahl 2019: Sie haben auf ihrem 30. Landesparteitag am Samstag ihre Parteispitze neu gewählt. Thomas Kemmerich wurde mit 87,5 Prozent als Landesvorsitzender der FDP im Amt bestätigt. Thomas Nitzsche aus Jena bleibt mit 90,4 Prozent einer von drei Stellvertretern, Dirk Bergner wurde mit 95,4 Prozent wiedergewählt, neu hinzu kommt Gerald Ullrich aus Schmalkalden-Meiningen (82,7 Prozent). Die Thüringer Allgemeine bilanzierte den Landesparteitag mit den Worten: "Nicht Streit, sondern Zusammenhalt muss das Außenbild der Partei bestimmen."

Der Landesparteitag war demnach von Harmonie und konstruktien Debatten geprägt. Kemmerich warb in seiner Rede eindringlich für die Freien Demokraten und zeigte auf, warum sie im Land als auch im Bund gebraucht werden:

GroKo befördert die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes in die Steinzeit

Thomas L. Kemmerich ging in seiner Rede mit der GroKo in Berlin scharf ins Gericht "Statt sich um die echten Probleme des Landes zu kümmern, investiert die Regierung mehr als 10 Mrd. EUR in Wunschprojekte, wie etwa die Mütterrente oder eine unzureichend durchdachte Rente mit 63. Dieses Geld wäre in der Bildungslandschaft viel besser investiert."

An Rot-Rot-Grün in Erfurt ließ er kein gutes Haar. Den andauernden Lehrermangel und die fehlende Ausstattung in Thüringer Schulen fasste er mit den Worten zusammen: "Das Kreidezeitalter in den Schulen muss ein Ende haben. Unsere Kinder wachsen mit Smartphone und Tablet auf. Lasst endlich das 21. Jahrhundert in die Schulen! Wir muten unseren Kindern Schulbücher zu, die diesem Land nicht würdig sind. Ein Wirtschaftsrecht Schulbuch, das mit den Worten endet: … und dann wurde Angela Merkel Kanzlerin“, kann unsere Kinder nicht auf das Wirtschaftssystem des 21. Jahrhunderts vorbereiten."

Den Thüringer Wirtschaftsminister, der nur einen lächerlichen Betrag in die Digitalisierung stecke, kritisiert Kemmerich scharf. Er forderte ganz allgemein, dem rot-rot-grünen Irrsinn einer Gebietsreform Einhalt zu gebieten. "Was wir für die Zukunftsfähigkeit des Landes fordern, ist das Land in die Digitalisierung zu führen. Wir wollen eine Trennung der gesellschaftlich-politischen Entscheidungseinheiten von den Verwaltungseinheiten. Lasst die Entscheidungen bei den Menschen vor Ort. Was Thüringen braucht ist eine Verwaltungs- und Funktionalreform."

Rot-Rot-Grün missachtet das Bürger-Votum

Dirk Bergner widmete sich insbesondere der geplanten  Kreisgebietsreform: "Erneut beschreitet Rot-Rot-Grün den verhängnisvollen Weg in die Sackgasse weiter, ohne auch nur ansatzweise den wirtschaftlichen oder wenigstens funktionalen Vorteil belegt zu haben."

Außerdem werde das klare Votum der Bürger missachtet: "Bereits 47 000 Unterschriften von fünftausend erforderlichen wurden abgegeben, um ein Volksbegehren gegen diese Reform auf den Weg zu bringen."  Trotzdem verpulvere die Landesregierung fast dreihunderttausend Euro für eine Werbekampagne gegen den erkennbaren Willen des Volkes.

Weg in starker mutiger Gemeinsamkeit

Neben den anderen erfrischenden Grußworten konnten die Delegierten zum ersten Mal den Präsidenten des Wirtschafts- und Wissenschaftsforums der Thüringer Freien Demokraten, den Unternehmer Matthias Grafe, begrüßen. „Ich bin mir sicher, dass die Freidemokraten spätestens nach der Landtagswahl 2019 wieder mehr Einfluss auf die Landespolitik nehmen können, dann mit einer Fraktion im Landtag,“ so Grafe zuversichtlich.

Die Thüringer Freien Demokraten wissen um einen erfolgreichen Weg in starker mutiger Gemeinsamkeit. So verabschiedeten sie am Samstag zudem im Leitantrag die politischen Ziele für das Bundestagswahlprogramm und schlossen den Landesparteitag mit dem FDP-Motto: "Werden wir das Land, in dem sich die Zukunft am wohlsten fühlt".

Der neue Landesvorstand

Auf dem Foto: 

Landesvorstand v.l.n.r. Uwe Schäfer, Ronald Krügel, Dirk Bergner, Tim Wagner, Sandra Scherf-Michel, Thomas L. Kemmerich, Robert-Martin Montag, Gudrun Vestner, Frank-Andre Thies, Gerald Ullrich, Thomas Nitzsche, Enrico Schaarschmidt, Jan Siegemund 

nicht auf dem Foto: Christoph O. P. Wieduwilt

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