FDPLandtagswahl 2021

FDP will in Rheinland-Pfalz weiter Regierungsverantwortung tragen

Daniela Schmitt, Christian LindnerDaniela Schmitt, Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz, bekommt im Wahlkampf Unterstützung von Parteichef Christian Lindner.
09.02.2021

Die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz sind im Wahlkampffieber. Unterstützung bekommen sie auch von der Bundespartei und FDP-Chef Christian Lindner. Gemeinsam kämpfen die Liberalen dafür, dass die FDP nach der Landtagswahl am 14. März in Rheinland-Pfalz weiterhin Regierungsverantwortung tragen wird. Gemeinsam wollen sie dafür sorgen, "dass unser Land der jungen Generation nicht einzig einen Schuldenberg, sondern ein Land der Chancen hinterlässt", gibt sich die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Freien Demokraten, Daniela Schmitt, motiviert. Außerdem wollen sie die berufliche Bildung verbessern und weiter flächendeckend in modernste Infrastruktur investieren. Lindner honorierte, dass unter Regierungsbeteiligung der FDP wichtige Infrastrukturprojekte umgesetzt werden konnten. Für ihn ist klar: "Wer die FDP in Rheinland-Pfalz stark macht, stärkt auch FDP-Positionen im Bund."

Aufgrund der Corona-Pandemie haben die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz ihren Wahlkampf "von Anfang an auf digitale Füße umgestellt", erklärt Schmitt die besondere Situation. Mit dem "Studio Schmitt" können die Freien Demokraten Abstands- und Hygieneregeln einhalten - und dennoch mit den Kandidierenden und Wählern in Kontakt treten. Sschmitt sei sehr zuversichtlich, dass durch diese digitalen Formate auch Menschen angesprochen werden, die vielleicht vor Corona nicht zu einer Wahlkampfveranstaltung gekommen wären. Auch ohne die persönliche Begegnung, würden die Liberalen "dennoch sehr, sehr stark in die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern treten."

Schmitt betont, dass die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz die letzten fünf Jahre bereits erfolgreich Regierungsverantwortung getragen hätten. "Wir haben viele Themen vorangebracht, insbesondere auch der mittelständisch geprägten Wirtschaft gute Rahmenbedingungen gegeben. Und die Corona-Pandemie zeigt nochmal die Herausforderungen ganz offenkundig." Es sei den Freien Demokraten ein Anliegen, die vielen Mittelständler und Einzelhändler gerade jetzt zu unterstützen. Denn viele stünden derzeit vor wahnsinnigen Herausforderungen.

Dem stimmt Christian Lindner zu und verdeutlicht, dass es an der Zeit sei, Öffnungsperspektiven zu erarbeiten. "Natürlich nicht sofort und überall, aber beginnend mit Kita und Schule, weil da die Belastung für die Familien so groß ist und viele Kinder und Jugendliche den Anschluss verlieren." Mithilfe von regional intelligenteren Maßnahmen wie schützenden FFP2-Masken, systematischen Tests, Luftreinigern und dem Schutz vulnerabler Gruppen müsse es dann auch gelingen, auch beim Handel, der Gastronomie und der Hotellerie mit speziellen Schutzkonzepten trotz Virus öffentliches Leben zu ermöglichen - "ohne dass wir Abstriche beim Gesundheitsschutz machen müssen. Das ist mit innovativen Maßnahmen möglich. Jedenfalls geht mehr als wir bislang gesehen haben", fordert Lindner. 

Der FDP-Chef zeigte sich insbesondere angesichts der Fortschritte in den Bereichen Verkehr und Infrastruktur in Rheinland-Pfalz begeistert von der bisherigen Regierungsarbeit der Freien Demokraten. Denn es gebe ein traditionelles Defizit im Land - und das sei die Infrastruktur. "Der FDP ist aber etwas gelungen, was ich geheimnisvoll finde. Ihr habt nämlich, obwohl ihr mit den Grünen koaliert, Infrastrukturprojekte umgesetzt", ist Lindner sichtlich erfreut.

Laut Schmitt liege das zum einen am klugen und guten Verhandlungsgeschick der letzten Jahre und zum anderen daran, dass es in der Verkehrsinfrastruktur geschafft wurde, einen guten Mix aus ökologischen und wirtschaftlichen Interessen zusammenzubringen. Denn es ginge nicht nur um "die Investitionsoffensive in Straßen und Brücken, es ist auch der Ausbau von Radwegen, des ÖPNV und auch ganz innovativen Verkehrsträgern." In Mainz beispielsweise gebe es autonom fahrende Busse auf dem Universitätsgelände oder eine solar betriebene Fähre über den Rhein. "Wir versuchen, Forschung und Entwicklung und Innovation zu nutzen, um alle Verkehrsträger und alle Verkehrsformen weiterzuentwickeln", erklärt die Spitzenkandidatin.

Auf die Frage des FDP-Chefs nach den Top drei Verhandlungszielen der FDP für die nächste Wahlperiode nannte Spitzenkandidatin Daniela Schmitt die Bereiche Wirtschaft, Verkehr und Bildung. Verbunden mit den richtigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seien auch "gute Leitungen" - also eine voranschreitende Digitalisierung für sämtliche Wirtschaftsbereiche in Rheinland-Pfalz von essenzieller Bedeutung. Den Bereich Verkehr wollen die Freien Demokraten mindestens so erfolgreich vorantreiben, wie sie es "diese Legislatur gemacht haben." Deshalb wollen sie an der individuellen Mobilität festhalten und sie um innovative Konzepte erweitern. Im Bereich berufliche Bildung schwebt Schmitt vor, "dass wir noch viel stärker Wissenschaft und Wirtschaft miteinander verzahnen, dass wir noch zielgerichteter aus- und weiterbilden, was in den Unternehmen gebraucht wird." 

Mehr zum Thema:

Kommentare (0)

Social Media Button