01.04.2014Bei der Kommunalwahl in Frankreich mussten die Sozialisten von Präsident François Hollande schwere Verluste hinnehmen: Die Quittung für verfehlte Politik, so FDP-Finanzexperte Volker Wissing. „François Hollande wollte mehr Sozialismus wagen und ist damit gescheitert.“ Die Rückbesinnung des französischen Staatsüberhauptes auf die Marktwirtschaft sei „eine Warnung an die Große Koalition“, betonte der Liberale.
Wissing forderte die Große Koalition auf, von ihrem französischen Kollegen zu lernen, dass „Realitätsverweigerung, gepaart mit dem beharrlichen Ignorieren der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“ von den Wählern nicht honoriert würde. Er verglich die Politik des Sozialisten Hollande mit der von Schwarz-Rot: „Ähnlich wie anfangs die sozialistische Regierung in Frankreich, setzen auch Union und SPD nicht auf Reformen, sondern die Rückabwicklung von Reformen und staatliche Mehrausgaben.“ Wissing mahnte, dass eine solche Politik von vorneherein zum Scheitern verurteilt sei, „da die Rentengeschenke in Anbetracht des demografischen Wandels offensichtlich nicht nachhaltig finanziert werden können“.
Das Scheitern der sozialistischen Regierung in Frankreich hänge primär damit zusammen, dass Hollande die wirtschaftliche Misere des Landes nicht habe bewältigen können, so FDP-Präsidiumsmitglied Wissing. Er erläuterte, dass die Sozialisten in Frankreich mit eben jenen Maßnahmen gescheitert seien, die die Linken auch für Deutschland forderten. Noch während des Bundestagswahlkampfs seien die Führungsriege der SPD zu Hollande nach Paris geflogen. „Sie sollte jetzt wieder nach Paris fliegen, um vom Wahlverlierer Hollande zu lernen“, riet Wissing den Sozialdemokraten. Es reiche nicht aus, den Wohlstand nur verteilen zu wollen, er müsse auch erwirtschaftet werden. Der Liberale konstatierte: „Hollande in Paris scheint das erkannt zu haben, die Große Koalition in Berlin offensichtlich nicht.“
Franzosen strafen Sozialisten ab
Bei der Kommunalwahl in Frankreich mussten die Sozialisten von Präsident François Hollande schwere Verluste hinnehmen: Die Quittung für verfehlte Politik, so FDP-Finanzexperte Volker Wissing. „François Hollande wollte mehr Sozialismus wagen und ist damit gescheitert.“ Die Rückbesinnung des französischen Staatsüberhauptes auf die Marktwirtschaft sei „eine Warnung an die Große Koalition“, betonte der Liberale.
Wissing forderte die Große Koalition auf, von ihrem französischen Kollegen zu lernen, dass „Realitätsverweigerung, gepaart mit dem beharrlichen Ignorieren der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“ von den Wählern nicht honoriert würde. Er verglich die Politik des Sozialisten Hollande mit der von Schwarz-Rot: „Ähnlich wie anfangs die sozialistische Regierung in Frankreich, setzen auch Union und SPD nicht auf Reformen, sondern die Rückabwicklung von Reformen und staatliche Mehrausgaben.“ Wissing mahnte, dass eine solche Politik von vorneherein zum Scheitern verurteilt sei, „da die Rentengeschenke in Anbetracht des demografischen Wandels offensichtlich nicht nachhaltig finanziert werden können“.
Das Scheitern der sozialistischen Regierung in Frankreich hänge primär damit zusammen, dass Hollande die wirtschaftliche Misere des Landes nicht habe bewältigen können, so FDP-Präsidiumsmitglied Wissing. Er erläuterte, dass die Sozialisten in Frankreich mit eben jenen Maßnahmen gescheitert seien, die die Linken auch für Deutschland forderten. Noch während des Bundestagswahlkampfs seien die Führungsriege der SPD zu Hollande nach Paris geflogen. „Sie sollte jetzt wieder nach Paris fliegen, um vom Wahlverlierer Hollande zu lernen“, riet Wissing den Sozialdemokraten. Es reiche nicht aus, den Wohlstand nur verteilen zu wollen, er müsse auch erwirtschaftet werden. Der Liberale konstatierte: „Hollande in Paris scheint das erkannt zu haben, die Große Koalition in Berlin offensichtlich nicht.“