FDPTTIP & Ceta

Freihandel ist ein Erfolgsmodell

Michael TheurerMichael Theurer
01.09.2016

Während über TTIP noch diskutiert wird, ist Ceta schon beschlussreif. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer appelliert in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an Politik und Wirtschaft, Freihandel zu fördern. "Zu lange wurde die argumentative Hoheit kampflos den Protektionisten überlassen. Diese Zurückhaltung rächt sich", warnte der Freidemokrat. Theurer verwies auf den EU-Binnenmarkt und das Freihandelsabkommen mit Südkorea, die wirtschaftliche Erfolgsgeschichten seien.

Das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen Ceta soll in dieser Woche vom EU-Parlament beschlossen werden. Es sei das modernste Abkommen seiner Art, verdeutlichte Theurer. "Umwelt- und Verbraucherschutzstandards werden garantiert, die im Fokus der Diskussion stehenden Schiedsgerichte modernisiert. Die öffentliche Daseinsvorsorge wird gesichert, der Import hormonbehandelten Rindfleisches kategorisch ausgeschlossen." Er verdeutlichte, dass es genug Gründe gebe, um Ceta guten Gewissens zuzustimmen. "Scheitert dagegen Ceta, bedeutet dies, dass die EU-Strategie der bilateralen Freihandelsabkommen einen herben Rückschlag erleidet", warnte der EU-Parlamentarier. In einer Zeit, in der es ein weltweites Wettrennen um Handelsabkommen gebe, wäre dies ein Desaster für die europäische und insbesondere die exportstarke deutsche Wirtschaft.

Abschottung und Stagnation seien keine vernünftige Alternative zu Freihandel, denn sie produzierten langfristig nur Verlierer, stellte Theurer klar. Er unterstrich: "Ceta, TTIP, Freihandel überhaupt werden politisch nur dann wieder Konjunktur bekommen, wenn der Azubi erklären kann, warum diese Abkommen seinen Arbeitsplatz sichern. Ohne ein klares Bekenntnis der deutschen Wirtschaft wird das freilich nicht gelingen."

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