27.11.2017Mischt man Gelb und Grün, ergibt dies Blau – Blau wie das Meer, in dem die Illusion einer Jamaika-Regierung untergangen ist. Dabei haben die Grünen lautstark bewiesen, dass sie mit ihren Vorstellungen von Politik und Wirtschaft nicht zu den Freien Demokraten passen. “Für die Grünen ist Marktwirtschaft Teufelszeug“, beschreibt FDP-Vize Wolfgang Kubicki die politische Haltung der Grünen im Gespräch mit der Neuen Zürcher Zeitung. “Sie würden am liebsten mit dem Ordnungsrecht arbeiten. Ihre politischen Instrumente sind Verbote, Quoten und die Androhung von Strafen."
Dabei ist problemlos zu erkennen, dass die FDP eine diametrale Position dazu besetzt. Der Wohlstand in Deutschland werde durch unternehmerische Kreativität und die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft gesichert, erläutert Kubicki. Für ihre Haltung werden die Freien Demokraten seit dem Scheitern der Gespräche von den Grünen beschimpft. “Wir wurden Rechtspopulisten genannt“, zählt Kubicki auf. “Es wird uns vorgeworfen, eine Partei der Europagegner zu sein und die Menschenrechte mit Füßen zu treten.“ Dieser Umgang sei zweifelsohne ein Beleg dafür, dass es ein Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien nie gegeben hat, so der FDP-Vize weiter.
Fest steht auch: Mit nicht einmal neun Prozent sind die Grünen die schwächste Fraktion im Deutschen Bundestag. “In den Sondierungsverhandlungen haben sie sich aber manchmal aufgeführt, als seien sie die Auserwählten, um Europa zu retten und den Frieden auf Erden herzustellen“, spottet Kubicki. Gerade zu Beginn habe er sich gefragt, warum er sich den Abend mit den Verhandlungen versaut habe.
Das lag in weiten Teilen auch an der Verhandlungsführung, wiederholt der FDP-Vize seine Kritik an der Kanzlerin. “Angela Merkel verhandelte hauptsächlich mit sich selber und mit den Grünen. Das konnte man daran erkennen, dass Merkel die Positionen der Union wiederholt zugunsten der Grünen einfach aufgegeben hat, ohne die CSU zu fragen.“ Eine große Koalition sei nun der einzige Ausweg, um einer Neuwahl zu entgehen, so Kubicki. Er prophezeit: “Ich bin mir auch sicher, dass Merkel als Kanzlerin nicht mehr vier Jahre im Amt bleibt. Sie hat das tragische Schicksal von Horst Seehofer vor Augen. Das will sie sich nicht antun."
Für die Grünen ist Marktwirtschaft Teufelszeug
Mischt man Gelb und Grün, ergibt dies Blau – Blau wie das Meer, in dem die Illusion einer Jamaika-Regierung untergangen ist. Dabei haben die Grünen lautstark bewiesen, dass sie mit ihren Vorstellungen von Politik und Wirtschaft nicht zu den Freien Demokraten passen. “Für die Grünen ist Marktwirtschaft Teufelszeug“, beschreibt FDP-Vize Wolfgang Kubicki die politische Haltung der Grünen im Gespräch mit der Neuen Zürcher Zeitung. “Sie würden am liebsten mit dem Ordnungsrecht arbeiten. Ihre politischen Instrumente sind Verbote, Quoten und die Androhung von Strafen."
Dabei ist problemlos zu erkennen, dass die FDP eine diametrale Position dazu besetzt. Der Wohlstand in Deutschland werde durch unternehmerische Kreativität und die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft gesichert, erläutert Kubicki. Für ihre Haltung werden die Freien Demokraten seit dem Scheitern der Gespräche von den Grünen beschimpft. “Wir wurden Rechtspopulisten genannt“, zählt Kubicki auf. “Es wird uns vorgeworfen, eine Partei der Europagegner zu sein und die Menschenrechte mit Füßen zu treten.“ Dieser Umgang sei zweifelsohne ein Beleg dafür, dass es ein Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien nie gegeben hat, so der FDP-Vize weiter.
Fest steht auch: Mit nicht einmal neun Prozent sind die Grünen die schwächste Fraktion im Deutschen Bundestag. “In den Sondierungsverhandlungen haben sie sich aber manchmal aufgeführt, als seien sie die Auserwählten, um Europa zu retten und den Frieden auf Erden herzustellen“, spottet Kubicki. Gerade zu Beginn habe er sich gefragt, warum er sich den Abend mit den Verhandlungen versaut habe.
Das lag in weiten Teilen auch an der Verhandlungsführung, wiederholt der FDP-Vize seine Kritik an der Kanzlerin. “Angela Merkel verhandelte hauptsächlich mit sich selber und mit den Grünen. Das konnte man daran erkennen, dass Merkel die Positionen der Union wiederholt zugunsten der Grünen einfach aufgegeben hat, ohne die CSU zu fragen.“ Eine große Koalition sei nun der einzige Ausweg, um einer Neuwahl zu entgehen, so Kubicki. Er prophezeit: “Ich bin mir auch sicher, dass Merkel als Kanzlerin nicht mehr vier Jahre im Amt bleibt. Sie hat das tragische Schicksal von Horst Seehofer vor Augen. Das will sie sich nicht antun."