07.08.2015Die Stadt Hamburg erhät 16 Millionen Euro zum Ausbau von Breitbandinternet-Technologien vom Bund. Acht Millionen Euro davon sind laut Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP sogar bereits geflossen. Doch offenbar hat der Senat bisher keinen konkreten Plan, wie er das Geld nutzen will. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse, wirft dem Senat vor, schon seit Jahren zu wenig Engagement im Breitbandausbau zu zeigen. Er werde sich parlamentarisch dafür stark machen, dass Hamburg umgehend ein Breitband- und WLAN-Ausbaukonzept bekommt.
Laut der Senats-Antwort auf Kruses Anfrage werde die Ausschreibung für die Auswahl eines Dienstleisters vorbereitet. Dieser solle dann prüfen, welche Gebiete in Hamburg unterversorgt sind und welche Fördermittel nötig wären, um Anbieter dafür zu gewinnen, dorthin schnelle Internetleitungen zu verlegen.
Für Michael Kruse, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP ist, liegt auf der Hand, dass sich dahinter offenbar ein Verfahren verbirgt, dass mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird – und selbst dann lediglich die unterversorgten Gebiete auf einen aktuellen Standard bringt, ohne weitere Schwachstellen in ganz Hamburg, wie ein zu geringes Angebot an freiem WLAN, zu beseitigen.
Kruse wirft vor allem der SPD in diesem Fall "Schlafmützigkeit" vor ."Jede halbwegs entwickelte Großstadt weltweit hat mittlerweile ausgebaute Breitbandnetze und schnelles WLAN", sagte Kruse. Deutschland hinke hier insgesamt hinterher. "Und Rot-Grün in Hamburg lässt das wenige Geld, das dafür überwiesen wird, auch noch rumliegen."
Hamburg braucht umgehend ein Breitband-Ausbaukonzept
Die Stadt Hamburg erhät 16 Millionen Euro zum Ausbau von Breitbandinternet-Technologien vom Bund. Acht Millionen Euro davon sind laut Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP sogar bereits geflossen. Doch offenbar hat der Senat bisher keinen konkreten Plan, wie er das Geld nutzen will. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse, wirft dem Senat vor, schon seit Jahren zu wenig Engagement im Breitbandausbau zu zeigen. Er werde sich parlamentarisch dafür stark machen, dass Hamburg umgehend ein Breitband- und WLAN-Ausbaukonzept bekommt.
Laut der Senats-Antwort auf Kruses Anfrage werde die Ausschreibung für die Auswahl eines Dienstleisters vorbereitet. Dieser solle dann prüfen, welche Gebiete in Hamburg unterversorgt sind und welche Fördermittel nötig wären, um Anbieter dafür zu gewinnen, dorthin schnelle Internetleitungen zu verlegen.
Rot-Grün lässt das wenige Geld
Für Michael Kruse, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP ist, liegt auf der Hand, dass sich dahinter offenbar ein Verfahren verbirgt, dass mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird – und selbst dann lediglich die unterversorgten Gebiete auf einen aktuellen Standard bringt, ohne weitere Schwachstellen in ganz Hamburg, wie ein zu geringes Angebot an freiem WLAN, zu beseitigen.
Kruse wirft vor allem der SPD in diesem Fall "Schlafmützigkeit" vor ."Jede halbwegs entwickelte Großstadt weltweit hat mittlerweile ausgebaute Breitbandnetze und schnelles WLAN", sagte Kruse. Deutschland hinke hier insgesamt hinterher. "Und Rot-Grün in Hamburg lässt das wenige Geld, das dafür überwiesen wird, auch noch rumliegen."