StiftungDigitalisierung

Kampf für digitale Grundrechte

DigitalisierungDigitalisierung
01.12.2016

Die Europäische Union hat heute die Charta der Digitalen Grundrechte vorgestellt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Mitglied im Vorstand der Stiftung für die Freiheit, unterstützt die Charta als Erstunterzeichnerin. "Die Charta soll ein Debattenanstoß sein, der jetzt im Europäischen Parlament diskutiert werden wird. Auf die Herausforderungen der Digitalisierung für die informationelle Selbstbestimmung, den Persönlichkeitsrechtsschutz und das Recht auf Schutz der Privatsphäre geben weder die Grundrechtecharta der Europäischen Union noch das Grundgesetz konkrete Antworten", schrieb Leutheusser-Schnarrenberger für freiheit.org.

Die Lösung sollte nicht allein der Rechtsprechung überlassen werden, forderte sie. "Sie gehören vielmehr in die Mitte der Gesellschaft. Dazu leistet die Charta der digitalen Grundrechte einen wertvollen Beitrag. Die laufende Debatte zwischen Fortschrittsjüngern und den notorischen Mahnern wird sie versachlichen. Das ist dringend nötig."

Die enormen Chancen der Digitalisierung brauchten eine ethische Debatte, unterstrich Leutheusser-Schnarrenberger. Sie betonte: "Wir sollten die Charta als Ausgangspunkt verstehen und in eine breite, gesellschaftliche Debatte eintauchen. Es gibt noch längst nicht Antworten auf alle Fragen. Deswegen unterstütze ich die Charta der digitalen Grundrechte."

Social Media Button