StiftungRede zur Freiheit 2016

Klassische liberale Politik für ein modernes Polen

Ryszard Petru. Bild: Stiftung für die FreiheitRyszard Petru. Bild: Stiftung für die Freiheit
20.04.2016

Der diesjährige Redner zur Freiheit, Ryszard Petru, leitet die liberale Partei Nowoczesna (Die Moderne), die zur stärksten Oppositionskraft Polens aufgestiegen ist. Im Gespräch mit "freiheit.org" gewährte er Einblicke in die parlamentarische Arbeit und die Ziele seiner Partei fürs Land. "In mancherlei Beziehung ähnelt unsere Partei einem Startup", erklärte Petru. "Wir sind eine Gruppe hochmotivierter und innovativer Leute, die miteinander beschlossen haben, die politischen Amtsinhaber herauszufordern." Ein Ansatz, der Zuspruch findet: Seit den Wahlen hat sich die öffentliche Unterstützung für Nowoczesna verdreifacht. Seien Sie bei der 10. Rede zur Freiheit live dabei!

Allerdings sei es ziemlich schwierig, konkrete Resultate aus der Opposition heraus zu erreichen. Vorgeschlagene Gesetzesvorhaben im Parlament scheiterten häufig an der Blockade der Regierungspartei, die über mehr als 50 Prozent der Mandate verfüge, berichtete Petru. Die Liberalen setzten sich für Reformen ein: "Wir wollen die Qualität unserer Demokratie verbessern, indem wir ein Gesetz zur Modernisierung der Finanzierung der politischen Parteien vorschlagen, wodurch diese auch transparenter würden." Ihre politische Agenda basiere auf klassischen liberalen Prinzipien wie einem einfachen und gerechten Steuersystem, einem ausgeglichenen Haushalt, wirtschaftsfreundlichen Rahmenbedingungen und einer effizienten öffentlichen Verwaltung.

Mit Blick auf das angespannte Verhältnis zwischen Warschau und Brüssel in der Flüchtlingsfrage sprach sich Petru für eine Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten "im Geiste von Solidarität und Loyalität" aus. "Nur gemeinsam können wir auf die Krise antworten", unterstrich er. "Dabei müssen wir uns immer unserer Werte und ethischen Prinzipien erinnern, wenn es um die Hilfe für echte Flüchtlinge geht. Die EU existiert aufgrund von Werten und weil sie sehr viel erfolgreicher sein kann als einzelne Staaten alleine." Darüber hinaus brauche es einen effektiven europäischen Grenzschutz, eine friedliche Lösung der Syrienkrise und eine Besiegung der IS-Terrormiliz.

Lesen Sie hier das gesamte Interview.

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