FDPEinordnung

Meilensteine für die Freien Demokraten

Wolfgang KubickiWolfgang Kubicki ordnet das Wahlergebnis aus Nordrhein-Westfalen ein
15.05.2017 - 13:05

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Das hervorragende Ergebnis der FDP in NRW macht Mut für die Bundestagswahl. Wolfgang Kubicki, Katja Suding und Johannes Vogel machten eine Bestandsaufnahme. "Das waren Meilensteine, die hier gelegt worden sind bei uns in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Eine bessere Ausgangslage für die Bundestagswahl haben wir uns gar nicht vorstellen können", erklärte Kubicki.

Die letzten Wahlen hätten gezeigt, "dass die Menschen offensichtlich ein Bedürfnis danach haben, die Freien Demokraten wieder in den Parlamenten möglichst stark zu sehen", verdeutlichte der FDP-Vize im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. "Wir werden den Sieg genießen. Dann werden wir an die Arbeit gehen und die Menschen davon überzeugen, dass es sich lohnt, die FDP auch für den Deutschen Bundestag starkzumachen."

Die Freien Demokraten seien auf der Höhe und hätten keine Probleme, ihre Eigenständigkeit zu dokumentieren, konstatierte er mit Blick auf die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. "Die Oppositionsoption bleibt immer, denn es geht ja nicht darum, einfach nur in eine Regierung hineinzugehen. Entscheidend ist, dass man eine vernünftige Politikvereinbarung auch umsetzen kann."

FDP will echten Politikwechsel für NRW

Im Interview mit phoenix machte FDP-Vize Katja Suding deutlich, dass die SPD für eine Große Koalition in NRW "vermutlich billiger zu haben ist als eine selbstbewusste FDP". Der Ball liege allerdings im Feld der CDU. Sie stellte klar, dass sich die Freien Demokraten sich der Verantwortung nicht verweigern würden, sollten sie ihre Ziele durchsetzen können. "Es geht uns um beste Bildung, Infrastruktur und innere Sicherheit."

Die Strategie von FDP-Chef Christian Lindner, sowohl im Bund als auch im Land zu kandidieren, sei aufgegangen, erläuterte Suding. "Wir haben gezeigt nach 2013, dass wir aus unseren Fehlern gelernt haben. Das haben die Wähler gemerkt. Sie vermissen uns im Bundestag."

Es fehlt eine reformierende Kraft im Parlament

FDP-Landesgeneralsekretär Johannes Vogel unterstrich gegenüber dem ARD-Morgenmagazin: "Wir meinen ganz ernst, bei uns gilt nach der Wahl, was wir vor der Wahl gesagt haben. Wir wollen einen echten Politikwechsel erreichen." Deswegen sei die FDP zwar offen für Gespräche, "aber wir gehen auch nur in Verantwortung, wenn sich ein wirklicher Politikwechsel erreichen lässt".

Es gehe darum, dass im Land inhaltlich was fehle, so Vogel. "Das war hier in Nordrhein-Westfalen so, und das ist auch genauso im Bund." Die Große Koalition sei "Stillstand auf der einen Seite, eingeschlafene Opposition von links auf der anderen Seite, da fehlt doch eine reformorientierte Kraft der Mitte. Und dafür wollen wir werben, dafür wollen wir sorgen".

Kommentare (0)

Social Media Button