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PESCO ist ein Schritt in die richtige Richtung

EUDie Europäische Union beschließt PESCO

Die Europäische Union baut ihre Sicherheitsstrukturen weiter aus. Das militärische Kooperationsprojekt, die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), wurde in Brüssel von 25 Mitgliedsstaaten beschlossen. Diese wurde bereits 2009 im Vertrag von Lissabon verankert, wird aber erst jetzt aufgrund der weltpolitischen Sicherheitslage aktiviert. Ein weiterer Faktor könnte jedoch auch die wegfallende Blockade Großbritanniens sowie ein gewisses Misstrauen gegenüber US-Präsident Donald Trump sein, analysiert der EU-Experte der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sebastian Vogt.

Ein wesentlicher Punkt soll die Verbesserung der Kooperation im Bereich der Rüstung sein. Der finanzielle Anreiz zu einer tatsächlichen Kooperation sei jedoch nur marginal, so Vogt. Ebenfalls sei fragwürdig, ob PESCO zu einer “erhöhten Handlungsfähigkeit der EU beim Management von Konflikten“ führen werde. Deswegen sei zwar dieser Schritt ein bedeutender, “gemessen an den selbst formulierten Ambitionen und sicherheitspolitischen Herausforderungen, müssen jedoch viele weitere folgen.“

Die gesamte Analyse von Vogt finden Sie hier. (bh)

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