StiftungWahlen

Pro-russische Kandidaten gewinnen in Moldau und Bulgarien

Bulgarien und Moldau hatten die WahlBulgarien und Moldau hatten die Wahl
16.11.2016 - 16:15

 Bei den Präsidentschaftswahlen in Bulgarien und Moldau haben Freunde des russischen Präsidenten Wladimir Putin die Wahlen gewonnen. Auf freiheit.org wird der Wahlausgang analysiert. Die Stiftungsexperten Daniel Kaddik und Vladimir Gilca erklärten: "Mit dem Rücktritt der Regierung in Bulgarien und den beginnenden Protesten in Moldau destabilisiert sich Südosteuropa weiter.

Bereits in der ersten Runde der ersten direkten Präsidentenwahl in der Republik Moldau seit 20 Jahren am 30. November verfehlte der Vorsitzende der Sozialistischen Partei, Igor Dodon, die absolute Mehrheit nur knapp, berichten die Stiftungsexperten. "Im Wahlkampf hatte er angekündigt, er strebe eine vertiefte Partnerschaft mit dem Kreml an."

Dodons Wahlsieg spiegele die Zerrissenheit des Landes zwischen Ost und West sowie den Erfolg des Zusammenspiels von Propaganda und Sanktionen gegen die europäischen Bestrebungen der moldauischen Regierung, anderseits die Unzufriedenheit der Bevölkerung wider. Die Wahl sei auch ein Lackmustest für die politische Stimmung im Land und könne als erster Schritt zu vorgezogenen Neuwahlen gesehen werden.

Bulgarien am Scheideweg

In Bulgarien stehe der Nachfolger des charismatischen Unternehmers und Staatsoberhauptes Rossen Plevneliev fest. Bei der Stichwahl am 13. November gewann der Kandidat der Opposition, Rumen Radev, gegen die Regierungskandidatin Tsetska Tsacheva.

Der ehemalige Luftwaffengeneral Radev ist parteilos und wurde von der aus der KP entstandenen Sozialistischen Partei (BSP) aufgestellt. In seiner Kampagne setzte er auf eine gemäßigtere Politik gegenüber Putin und die Abschaffung der Sanktionen gegenüber Russland. "Aufgrund der eher repräsentativen Funktion des Präsidenten in Bulgarien sind die politischen Folgen seiner Wahl jedoch als deutlich schwerwiegender anzusehen als seine Wahl selbst. Am Abend der Stichwahlen verkündete Regierungschef Boiko Borissov den Rücktritt seiner Regierung", so Kaddik und Gilca.

Somit steuert Bulgarien in eine Zeit des politischen Vakuums, in der das ärmste Land der EU mit der höchsten Korruptionswahrnehmung und dem niedrigsten Vertrauen in Politik und Institutionen führungslos bleibe, gaben die Stiftungsexperten zu bedenken.

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht auf freiheit.org

Kommentare (0)

Social Media Button