FDPBreitbandausbau

Sachsen rast beim Breitbandausbau am Ziel vorbei

BreitbandDer Breitbandausbau in Sachsen verläuft schleppend
20.03.2018 - 10:45

Sachsens Ziel, bis Ende 2018 alle Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen, wird mit Höchstgeschwindigkeit verfehlt. Von denen vom Bund für das Land bereitgestellten 513 Millionen, wurden bis Mitte Februar nur 672 000 Euro abgerufen. Als einen Offenbarungseid bezeichnet dies der sächsische FDP-Chef Holger Zastrow. Er spricht von unfassbaren Zuständen. "Dieses Land steht sich nur noch selbst im Weg. So kann es nicht weitergehen."

In Sachsen würden sich komplizierte Förderverfahren und undurchsichtige Bürokratie rächen. "Offensichtlich ist der Freistaat nicht in der Lage, das vorhandene Geld zu verbauen und den Kommunen und Bürgern zugutekommen zu lassen", so Zastrow. Mittlerweile laufe das Land Gefahr, bei der Digitalisierung den Anschluss zu verlieren.

Zastrow fordert deshalb die Einführung von Sonderregeln und das Einsetzen einer Taskforce, um Planungsverfahren zu beschleunigen und bürokratische Hürden abzubauen. "Wir benötigen flexible Regeln, wie es sie kurz nach der Wiedervereinigung in anderen Bereichen gab. Nur dann kann man den Breitbandausbau auch wirklich umsetzen." Kommunen und Landkreise dürften bei dieser Herausforderung nicht im Stich gelassen werden. (bh)

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