StiftungEuropäische Außenpolitik

Ukraine will zum europäischen Zivilisationsraum gehören

Die Ukraine
09.12.2016 - 14:03

Für viele Ukrainer ist die EU ein Sehnsuchtsort. Hryhori Perepelyzja, Direktor der Diplomatischen Akademie der Ukraine, erläutert die Belange des Landes in seinen Beziehungen mit Brüssel. Rund die Hälfte der Bevölkerung sei für inzwischen für den hypothetischen EU-Beitritt, so der Politikwissenschaftler. Mehr als die Hälfte sähen die EU im Allgemeinen positiv an. Allerdings sei die Beziehung zwischen Kiew und Brüssel für viele Beobachter keine auf Augenhöhe.

"Ukrainische Experten bezeichnen die Ukraine-Europa-Beziehungen aktuell als 'aktiven Dialog' mit gegenseitig hohen Erwartungen", so Perepelyzja weiter. Dabei werde dieser außenpolitische Kurs nicht zwingend als die Absicht verstanden, EU-Mitglied zu werden, sondern vor allem als Integration in den europäischen Zivilisationsraum. "Europa wird als dynamischer, experimenteller, kreativer Raum empfunden. Zunehmend weniger Menschen haben Angst vor Veränderungen und dem europäischen Weg", konstatiert er.

Die Meinung der Ukrainer in der Frage, ob die EU genug Verständnis für die Belange der Ukraine zeige, sei jedoch zweigeteilt. "Auf der ukrainischen Seite haben Regierung und Präsident vorrangig Interesse daran, dass die EU die Sanktionen gegenüber Russland aufrechterhält, visafreies Reisen ermöglicht und die Ratifizierung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens abgeschlossen und Finanzhilfen weiter geleistet werden", betont der Politikwissenschaftler. Die EU verlange im Gegenzug tatsächliche Reformfortschritte, vor allem bei der Justiz und im Korruptionskampf sowie bei der Stärkung unabhängiger Institutionen und der neuen Regelung des Energiemarkts. "Infolgedessen bewerten Beobachter die Ukraine-EU-Beziehungen als nicht gleichberechtigte Partnerschaft", führt Perepelyzja aus.

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