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Verlieren wir die Mitte?

 Podiumsdiskussion (Quelle: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit) Podiumsdiskussion (Quelle: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
17.03.2016

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben viele Fragen über die Entwicklung der politischen Landschaft aufgeworfen. Autor Jan Fleischhauer diskutierte mit FDP-Bundesvorstandsmitglied Linda Teuteberg über Radikalisierung in Ost- und Westdeutschland. Sie gingen bei einer Diskussionsveranstaltung der Frage nach: 'Verlieren wir die Mitte?'

Vor dem Hintergrund, dass Nationalismus, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit gerade im Osten Deutschlands stark zuzunehmen scheinen, lag ein Schwerpunkt auf der Frage, wie es mit der politischen Kultur im wiedervereinigten Deutschland bestellt sei und welche Unterschiede zwischen Ost und West bestehen.

Teuteberg, die sich seit Jahren in Politik und Zivilgesellschaft für die Aufarbeitung der SED-Diktatur einsetzt, analysierte die Gründe der unterschiedlichen Mentalitäten in Ost- und Westdeutschland: Die jahrzehntelange Diktaturerfahrung im Osten, die mangelhafte Aufarbeitung des Dritten Reichs und der DDR sowie die Abschottung gegenüber ausländischen Arbeitern habe zu einer anderen politischen Kultur geführt.

Fleischhauer bemerkte, dass die AfD nicht nur ein ostdeutsches und auch nicht nur ein rein rechtes, sondern ein vielschichtiges Phänomen sei, da die Partei zum Beispiel auch Wähler der Linkspartei anziehe. Aus europäischer Sicht sei mit der Etablierung der AfD eine deutsche Anomalie, nämlich das Fehlen einer rechtskonservativen Partei, beseitigt worden. Der Kolumnist bedauerte, dass die etablierten Parteien kaum noch unterscheidbar seien: "Achtzig Prozent der Bundesbürger sagen, dass sie mit der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung nicht einverstanden sind. Für diese achtzig Prozent gibt es keine Repräsentation im Deutschen Bundestag."

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