FDPGute Gründe

Warum sollte ich FDP wählen?

Gute Gründe für die FDP

Aus vielen guten Gründen, meint Dirk Niebel. Im Interview mit der "Nürtinger Zeitung" legt er dar, warum es vier gute Jahre für Deutschland waren.

Dem FDP-Spitzenkandidaten der FDP Baden-Württemberg, Dirk Niebel, fallen im Interview mit der „Nürtinger Zeitung“ in der Tat eine ganze Reihe von guten Gründen ein, warum man die FDP wählen sollte: „Wir hatten vier gute Jahre für Deutschland. Unter schwierigen Rahmenbedingungen wie der Bankenkrise, Fukushima, der Frage der Stabilität unserer Währung. Wir mussten mehrfach die Entscheidung über Krieg und Frieden in der Welt in verschiedenen Regionen treffen. Da hat diese Regierung das Staatsschiff sehr sicher um die Klippen herumgelenkt. Und ich glaube, es wäre gut, wenn wir nochmals vier gute Jahre für Deutschland hätten.“

Wir werden erstmals anfangen, Schulden zurückzuzahlen

Er führte aus: Wir tragen wesentlich dazu bei, dass die Haushaltskonsolidierung voranschreitet und darüber hinaus trotzdem die Spielräume geschaffen werden, die Bürger zu entlasten. Die Steuereinnahmen sind so hoch wie nie. Und dennoch wollen alle anderen die Steuern erhöhen und das Geld der anderen Menschen ausgeben. Der schwarz-gelben Regierung gelingt es, den Haushalt zu konsolidieren.

Wir haben das erste Mal als Bundesregierung für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, obwohl in dieser Legislaturperiode Unternehmen und Menschen mit 22 Milliarden Euro entlastet wurden und wir zusätzlich 13 Milliarden Euro in die Zukunft, nämlich in Bildung und Forschung und weltweite Entwicklung, investiert haben. Wir werden im Jahr 2016 erstmals anfangen, Schulden zurückzuzahlen. Etwas, das auch wirklich notwendig ist, weil wir im europäischen Ausland sehen, dass zu hohe Schulden zu Instabilität führen.

Rot-Grün plant Raubzug gegen Arbeitnehmer

„Wir werden verhindern, dass der Facharbeiter bei einem Automobilhersteller von SPD, Grünen und Dunkelroten plötzlich zu den Reichen gezählt wird.“ Der Liberale erläutert, wie schnell es dazu kommen kann: „Nach deren Steuerplänen, die angeblich nur die Reichen treffen, sind nämlich beispielsweise sie die Betroffenen. In einem progressiven Steuersystem geht die Steuererhöhung bei einem Einkommen von 5000 Euro brutto los. Im Falle der Streichung des Ehegattensplittings ist gar nicht absehbar und berechenbar, wie teuer das für die Betroffenen wird. Der Wegfall der Pendlerpauschale ist ein glatter Raubzug gegen Arbeitnehmer.

Und dass beim Wegfall des sogenannten Dienstwagenprivilegs vermeintlich nur die Reichen betroffen wären, ist geradezu lächerlich. Das trifft nicht nur den Vorstandsvorsitzenden mit der S-Klasse, das trifft die Masse der Außendienstmitarbeiter, der Monteure in der Passat-Klasse oder jeder vergleichbaren Kategorie anderer Hersteller."

Garant für die Freiheitsrechte

Niebel strich zudem hervor: „Wir sind der Garant für die bürgerlichen Freiheitsrechte, wie man jetzt aktuell wieder sehen kann.“ Mit Blick auf Äußerungen von Altkanzler Helmut Schmidt, Menschenrechte seien keine universellen Werte, unterstrich der Liberale: „Menschenrechte gelten überall gleich, egal in welchem Kulturkreis, egal in welcher Klimazone, egal in welcher Zeitzone. Und dafür gibt es auch keinen Rabatt.“

Höchster Beschäftigungsstand seit Gründung der Bundesrepublik

In der „Oberbadischen Zeitung“ hob Niebel auch den höchsten Beschäftigungsstand seit der Gründung der Bundesrepublik hervor. „Das bedeutet Wohlstand für breite Bevölkerungsteile und hohe Steuereinnahmen.“ Mit Blick auf eine Umstrukturierung der Bundesagentur für Arbeit muss man nach Ansicht von Niebel jetzt die Notwendigkeiten des Arbeitsmarktes berücksichtigen. Es gebe besonderen Bedarf der Betreuung für diejenigen, die nach wie vor arbeitslos sind. Auf der anderen Seite sei das Hauptaugenmerk auf den Fachkräftemangel zu legen.

Fans von Bildungsvielfalt

Niebel legt auch besonderen Wert auf das Thema Bildung, das seiner Meinung nach im Wahlkampf noch zünden kann. Da legt er sein Augenmerk auf die Gemeinschaftsschulen, die insbesondere in seinem grün-rot-regierten Baden-Württemberg eine Rolle spielen. Er stellt klar: „Wir Liberale sind echte Fans von Bildungsvielfalt. Deswegen bin ich für neue Schulformen, aber nicht zu Lasten der anderen. Wir haben keine Einheitskinder, also brauchen wir auch keine Einheitsschule, sondern wir brauchen Vielfalt.“

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