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Weg mit dem Schuldenberg

Weg mit dem Schuldenberg!Aktion: Weg mit dem Schuldenberg!
05.09.2013 - 17:38

Für die Liberalen ist ein Abbau der Schuldenlast eine Frage der Generationengerechtigkeit. Um das zu untermauern, haben die Berliner Liberalen vor dem Brandenburger Tor symbolisch versucht, einen Schuldenberg zu bewegen.

Liberale Politik denkt auch an die kommenden Generationen. Spätestens die Finanzkrise hat deutlich gezeigt, dass Politik auf Pump keine Zukunft mehr hat. Trotzdem hatte Peer Steinbrück als Finanzminister in seinem letzten Haushalt für 2010 noch über 86 Milliarden Euro neue Schulden vorgesehen. Die FDP hat dem ein Ende gesetzt. So wurde die jährliche Nettokreditaufnahme im Vergleich zu Steinbrücks Plan von 2010 bis 2014 um rund 80 Milliarden Euro reduziert.

Haushälter und Fachpolitiker der Fraktion haben alle Ausgaben des Bundes geprüft und Schritt für Schritt Einsparungen vorgenommen. Andere Regierungen sind dagegen den bequemen Weg gegangen und haben kräftig die Steuern erhöht, statt zu sparen.

Das war für die FDP keine Option. Für 2014 legt die schwarz-gelbe Koalition sogar einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. „2015 wollen wir gänzlich ohne neue Schulden auskommen. Das geht. Nur mit uns.“

 

Für die JuLis Berlin ist es dringend an der Zeit, den deutschen Schuldenberg abzubauen. Angesichts sprudelnder Staatseinnahmen ist das auch ohne Steuererhöhungen und Mehrbelastungen der Bürger zu schaffen. Um das zu untermauern, haben sie sich die FDP-Bundestagskandidaten Martin Lindner und Helmut Metzner an die Seite geholt, um vor dem Brandenburger Tor zu zeigen:

„Ein Abbau der Schuldenlast ist eine Frage der Generationengerechtigkeit. Es kann nicht angehen, dass wir schon jetzt mehr Geld für die Zinslast ausgeben als für Bildung. Nur wer heute ordentlich haushält, ist für die finanziellen Herausforderungen der Zukunft gewappnet. Die Wahlgeschenke von heute werden mit der Gestaltungsfreiheit künftiger Generationen bezahlt“, erklärte der Landesvorsitzende der JuLis Berlin, Mitja Schulz.

Gemeinsam mit Lindner, Metzner und liberalen Mistreitern versuchte er bei der Aktion im Rahmen der FDP-Aktionswoche „Schluss mit Schulden“ einen aus Kartons aufgebauten Schuldenberg durch das Brandenburger Tor zu schieben. Schulz verband damit die Forderung, "ein Schuldenverbot ins Grundgesetz aufzunehmen und jede Subvention auf den Prüfstand zu stellen".

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