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Weg zum zweiten Brexit-Votum voller Stolpersteine

Die Debatte über ein zweites Brexit-Referendum läuft weiterDie Debatte über ein zweites Brexit-Referendum läuft weiter

Die Brexit-Verhandlungen befinden sich seit Wochen in einer Sackgasse, die Gefahr eines EU-Austritts ohne Folgeabkommen steigt und Rufe nach einem zweiten Brexit-Abkommen, um das Ganze noch abzuwenden, werden wieder laut. Im Gastbeitrag für freiheit.org erklärt Leopold Traugott von der Denkfabrik Open Europe, warum er es trotzdem für unwahrscheinlich hält, dass es zu einem zweiten Urnengang kommt.

Es gebe gute Argumente für ein zweites Referendum zur Brexit-Frage, betont Traugott. "Auch wenn einige 'Leaver' versuchen, ein solches Ansinnen als illegitim und undemokratisch abzukanzeln, so sind demokratische Entscheidungen nicht in Stein gemeißelt und eine Bevölkerung hat das Recht, ihre Meinung zu ändern", stellt er klar. Dies gelte insbesondere bei einem Thema, das so umstritten und von so großer Bedeutung sei wie der Brexit.

Allerdings wäre der Weg zu einem zweiten Referendum kompliziert und voller Risiken. "Unter dem jetzigen Brexit-Zeitplan wird es mehr als knapp mit einem erneuten Urnengang", hebt der Europa-Experte hervor. Um die notwendige Zeit für eine erneute Abstimmung zu gewinnen, müsste aller Wahrscheinlichkeit nach eine Verlängerung des Austrittsartikels 50 bei der EU beantragt werden. Diese habe ihre Offenheit demgegenüber signalisiert, der Schritt finde aber wenig Unterstützung in der britischen Politik. Auch die Frage, ob sich die Briten am Ende wirklich anders entscheiden würden als 2016, sei alles andere als geklärt. Die Debatte werde also weiterlaufen – "ob die Befürworter eines solchen Referendums jedoch genug Druck werden aufbauen können, um ihren Wunsch Realität werden zu lassen, darf bezweifelt werden", hält er fest. (ch)

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