StiftungEuropäische Union

Weißbuch für die Zukunft der EU

EU-FlaggeDie EU braucht eine Grundsatzdebatte über ihre Zukunft
07.03.2017 - 17:48

In einem Weißbuch hat die EU-Kommission fünf Szenarien für die Zukunft der EU vorgestellt. Ein wichtiger Anstoß für einen Diskussionsprozess, betont Stiftungsexperte Hans H. Stein. "Im Weißbuch wird betrachtet, wie Europa in den nächsten zehn Jahren von Globalisierung und technischem Fortschritt, weltweiten Krisenherden, demografischer Entwicklung und Verlustängsten weiter Teile der Bevölkerung geprägt werden könnte", erläuterte Stein.

Die Szenarien präsentieren mögliche Reaktionen der 27 Mitgliedstaaten und die Auswirkungen auf die Union und den Alltag der Bürger, legte der Stiftungsexperte dar. "Wer Juncker im Parlament genauer zuhörte, für den war zu erkennen, dass der Kommissionspräsident selbst eine Konzentration des europäischen Handelns auf ausgewählte Politikbereiche befürwortet, bei denen dann rascher und effizienter Ergebnisse erzielt werden."

Es sei richtig und wichtig, dass mit dem Weißbuch ein Diskussionsprozess in ganz Europa begonnen werde, wie sich die Europäer ihre gemeinsame Zukunft vorstellten. Die Stiftung fordert, dass die Zeit des 'Durchwurstelns' in Europa endlich vorbei sein muss. "In ihrem europäischen Zukunftskonzept spricht sie sich klar für eine neue Prioritätensetzung aus", berichtet Stein. Die Union müsse sich auf die Felder konzentrieren, bei denen gemeinsames Handeln der 27 einen Mehrwert biete. Hierzu zählten insbesondere der gemeinsame Schutz der Außengrenzen, gemeinsame Terrorismusbekämpfung, eine Politik für Wachstum und Wohlstand durch Binnenmarktvollendung sowie eine Vereinfachung komplexer und intransparenter Entscheidungsstrukturen.

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