portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 25.07.2013FDPDatenschutz
Datenschutzaufsicht effizienter gestalten
Zur Stärkung des Datenschutzes fordert die FDP eine Bündelung der dazugehörigen Kompetenzen im Bundesjustizministerium.
- 24.07.2013FDPPflegepolitik
Eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft
Im Interview mit der „Münchener Abendzeitung“ wirbt Gesundheitsminister Daniel Bahr für eine generationengerechte Lösung des Problems.
- 24.07.2013FDPDatenschutz
Hahn fordert besseren Datenschutz
Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn demonstriert am Samstag in Frankfurt gegen das US-Spähprogramm PRISM.
- 24.07.2013FDPDatenschutz
Hamburger Liberale gegen Überwachung
Die FDP Hamburg ist dem "Bündnis gegen Überwachung" beigetreten. Damit will sie ein Zeichen für Datenschutz setzen.
- 24.07.2013StiftungUmweltpolitik
Konflikte im Bergrecht vorprogrammiert
Erdgas, Fracking, Seltene Erden: Angesichts neuer Abbaumethoden sind laut Steffen Hentrich im geltenden Bergrecht Konflikte vorprogrammiert.
- 24.07.2013Stiftung
Dumme Bildungsbürger, Altmeiers schwarze Liste & Verschlüsselungsreize
Jede Woche bietet surF neuen Zündstoff in Textform für liberale Leseratten. Diesmal mit Beiträgen von Hentrich, Vetter und Ederer.
- 24.07.2013FDPSteuern
Weitere Bilder für Sie zum Download
Wie würden sich die rot-grünen Steuerpläne für die Menschen auswirken? Hier finden Sie weitere Grafiken zum Download.
- 24.07.2013FDP-FraktionInnenpolitik
Deutsches Recht darf nicht umgangen werden
Vor der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums hat FDP-Innenpolitiker Hartfrid Wolff ein Datenschutzabkommen gefordert, das von EU- und US-Seite beachtet wird.
- 24.07.2013FDP, FDP-FraktionEU-Politik
Nur Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität machen Europa zukunftsfest
Mit billigem Geld ist die europäische Schuldenkrise nicht zu überwinden. Rösler und Brüderle setzen auf Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit.
- 24.07.2013FDPDatenschutz
Zeitgemäße Datenschutzregeln schaffen
Der Außenminister und die Justizministerin haben eine Initiative gestartet, um auf UN-Ebene Privatfreiheitsrechte auf die elektronische Kommunikation auszuweiten.
- 24.07.2013FDPHaushaltspolitik
FDP steht für mündige Bürger und Haushaltsdisziplin
FDP-Spitzenkandidat Brüderle erklärt im „Handelsblatt“ die fundamentalen Unterschiede zwischen den Liberalen und den anderen Parteien.
- 24.07.2013FDP, FDP-FraktionSoziale Marktwirtschaft
Rekordsteuereinnahmen für Entlastung nutzen
Die Liberalen haben ihre Forderung bekräftigt, den Solidaritätszuschlag bis 2019 abzuschaffen. "Es gibt für den Soli keine Ewigkeitsgarantie", so Rösler.
- 23.07.2013StiftungEU-Politik
Litauen: Ein liberaler Musterschüler mit Einschränkungen
Litauens wirtschaftliche Reformanstrengung der vergangenen 20 Jahre gilt als liberale Erfolgsstory. Aber wie liberal ist die Gesellschaft?
- 23.07.2013FDPDatenschutz
Datenschutzverstöße ahnden
FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki hat sich für eine schnelle Vereinbarung zum Datenschutz zwischen den USA und Europa ausgesprochen.
16 Tage, 16 Länder: JuLis gehen auf Freiheitstour
Werdet Teil der Kampagne „Lebe Freiheit“ und macht den Wahlkampf der JuLis zur besten Jungwählerkampagne aller Zeiten.