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Aktuelle Meldungen
- 26.10.2020FDPFDP
Die neue fdplus-Ausgabe ist da
Raus aus der Krise, rein in die Zukunft. Unter dem Motto "Mission Aufbruch" stand der diesjährige Bundesparteitag der Freien Demokraten, bei dem über Maßnahmen, die dies ermöglichen können, im Zentrum stand. Auch die neue Ausgabe der fdplus setzt sich mit diesem Thema auseinander.
- 23.10.2020FDP, FraktionenWirtschaft
Vorsitzende der FDP-Fraktionen beschließen umfassende Reformagenda für Deutschland
"Deutschland entfesseln, die Potenziale des Landes heben" – die FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz beschloss auf ihrer Klausur eine umfassende Reformagenda für den Aufbruch Deutschlands.
- 21.10.2020FDPBürgerrechte
Bürgerrechte sind bei Union und SPD schlecht aufgehoben
Sollen Geheimdienste mutmaßliche Extremisten auch über WhatsApp und andere verschlüsselte Messenger-Dienste ausspähen dürfen? Ja, meinen Union und SPD. Für die FDP gleicht das einem Ausverkauf der Bürgerrechte.
- 21.10.2020FDPPartei
FDP startet neue Kampagne
"Freiheit braucht Verbündete" lautet das Motto einer neuen Mitgliederkampagne der Freien Demokraten - und die startete mit einem fulminanten Twitter-Flashmob.
- 21.10.2020FDPForschung
Weiterentwicklung der Corona-Warn-App ist dringend notwendig
Mitte Juni wurde die Corona-Warn-App in Deutschland eingeführt. Seitdem ist wenig passiert. Nun wird sie zwar um zwei Funktionen erweitert. Doch das ist der FDP im Bundestag nicht genug - gerade weil die Infektionszahlen derzeit so steigen.
- 20.10.2020FDPDigitalisierung
GroKo verschläft die Digitalisierung
Die Menschen in Deutschland fühlen sich von der Politik nur ungenügend auf die Digitalisierung vorbereitet. Das geht aus dem Digitalisierungsmonitor 2020 hervor, den das Forsa-Institut im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion erstellt hat.
- 20.10.2020FDPGesundheit
Corona-Politik gehört wieder in die Hand der Parlamente
Wolfgang Schäuble, Claudia Roth, Thomas Oppermann, Dietmar Bartsch und Christian Lindner: Sie eint die Sorge, dass die Regierung seit Monaten Entscheidungen am Bundestag vorbei trifft und die Demokatie in eine Schieflage bringt.
- 20.10.2020FDPGesundheit
Symbolische Regulierungspolitik schadet mehr als sie nützt
Angesichts des Flickenteppichs an Corona-Maßnahmen fordert Volker Wissing ein einheitliches Instrumentarium, aus dem abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort Maßnahmen ausgewählt werden sollen.
- 19.10.2020FDPGesundheit
Brauchen intelligenteres Krisenmanagement
Nach dem jüngsten Appell von Kanzlerin Angela Merkel zur Eindämmung der Corona-Pandemie warnen die Freien Demokraten davor, die Bevölkerung zu verunsichern. Deutschland brauche bei der Corona-Pandemie ein intelligentes Krisenmanagement.
- 19.10.2020FDPPersonalia
FDP Baden-Württemberg stellt Landesliste zur Bundestagswahl auf
Unter strengen Sicherheits- und Hygieneregeln haben die Freien Demokraten Baden-Württemberg in Friedrichshafen ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Zum Spitzenkandidaten wurde FDP-Landeschef Michael Theurer gewählt.
- 19.10.2020FDPBürgerrechte
Upload-Filter dürfen nicht kommen
Vor über einem Jahr ist die umstrittene EU-Urheberrechtslinie in Kraft getreten. Jetzt hat das Justizministerium einen Gesetzentwurf für Deutschland vorgelegt. Die Freien Demokraten warnen vor dem Upload-Filter.
- 16.10.2020FDPAußenpolitik
Michael Link leitet OSZE-Wahlbeobachtung in den USA
Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 3. November 2020 beschäftigt derzeit die ganze Welt. Doch verlaufen sie ordnungsgemäß und transparent? Das prüft eine Beobachtermission der OSZE. Ihr Chef: Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link.
- 16.10.2020FDPEnergie
Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die EEG-Umlage zu reformieren
Mehr als 33 Milliarden Euro kostet die deutsche Ökostromförderung dieses Jahr - so viel wie nie. Die Freien Demokraten wollen einen Ausstiegspfad aus der Dauersubvention für Ökostrom.
- 16.10.2020FDPGesundheit
Reisefreiheit einzuschränken ist unverhältnismäßig und falsch
Die Beherbergungsverbote für Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten sind umstritten - in mehreren Bundesländern wurden sie bereits gekippt. Zu Recht, meinen die Freien Demokraten.
Dresden zeigt Haltung
Hunderte Menschen sind am Sonntag in Dresden für eine vielfältige Gesellschaft, Demokratie, Toleranz, Respekt und ein friedliches Miteinander auf die Straße gegangen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sprach von einem "wichtigen Zeichen".