portal liberal - Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

  • Dr. Philipp Rösler17.01.2013FDPWirtschaftspolitik

    Deutschland braucht eine wettbewerbsfähige Luftfahrtindustrie

    Die Bundesregierung hat am Mittwoch die von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vorgestellte Luftfahrtstrategie beschlossen. Damit reagiert das Kabinett auf den zunehmenden Wettbewerb, in dem sich der Industriezweig behaupten muss. „Deutschland braucht eine wettbewerbsfähige und leistungsstarke Luftfahrtindustrie“, erklärte Rösler. Die Branche sei ein Wachstumsmotor und daher von großer wirtschaftlicher Bedeutung.

  • FDP-Flagge17.01.2013FDP

    Liberale gewinnen Mandat in Blieskastel

    Die Liberalen sind wieder im Stadtrat in Blieskastel vertreten. Nachdem der aus der Partei ausgeschiedene Werner Weihrauch sein Mandat niedergelegt hat, konnte mit Roland Bies ein langjährig aktives FDP-Mitglied in den Stadtrat einrücken. „Das ist eine gute Nachricht für die FDP Saar, unsere kommunale Basis wird noch breiter“, sagte FDP-Generalsekretärin Nathalie Zimmer.

  • Dr. Philipp Rösler17.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Gute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“

  • Dr. Philipp Rösler17.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Gute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik

    Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“

  • Otto Fricke17.01.2013FDP-Fraktion, StiftungBürgerschaftliches Engagement

    Die Gesellschaft ist gefordert

    Über Antisemitismus und jüdisches Leben in Deutschland haben Vertreter der FDP-Fraktion und des Bildungswerkes ELES auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutiert. Die FDP-Politiker Otto Fricke und Stefan Ruppert sowie Rabbiner Walter Homolka zogen eine Bilanz vom Antisemitismus-Bericht bis zur Augstein-Broder-Kontroverse. Ihr Fazit: Die Antwort auf zunehmende Judenfeindlichkeit müsse nicht vom Staat, sondern aus der Bürgergesellschaft kommen.

  • Otto Fricke17.01.2013FDP-Fraktion, StiftungBürgerschaftliches Engagement

    Die Gesellschaft ist gefordert

    Über Antisemitismus und jüdisches Leben in Deutschland haben Vertreter der FDP-Fraktion und des Bildungswerkes ELES auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutiert. Die FDP-Politiker Otto Fricke und Stefan Ruppert sowie Rabbiner Walter Homolka zogen eine Bilanz vom Antisemitismus-Bericht bis zur Augstein-Broder-Kontroverse. Ihr Fazit: Die Antwort auf zunehmende Judenfeindlichkeit müsse nicht vom Staat, sondern aus der Bürgergesellschaft kommen.

  • Euro-Rettungsschirm17.01.2013FDP-Fraktion, FDPEU-Politik

    Klare Absage an Eurobond-Pläne

    Das EU-Parlament hat als Ausweg aus der Krise die EU zur Einführung von Eurobonds gedrängt. Eine Forderung, die bei den deutschen Abgeordneten der FDP, CDU und CSU auf Ablehnung stieß. „Gemeinschaftsanleihen, mit denen ein Land neue Staatsschulden finanziert, während alle anderen Mitglieder der Euro-Zone zur Mithaftung für die Rückzahlung in die Pflicht genommen werden, sind mit der FDP nicht zu machen“, sagte der Vorsitzende der FDP-Delegation im EU-Parlament, Alexander Graf Lambsdorff.

  • Dr. Volker Wissing17.01.2013FDP-FraktionFinanzpolitik

    Rot-grüne Steuerpläne: Überflüssig, ungerecht, absurd

    Die Finanzpolitiker der FDP-Fraktion sind im Bundestag mit der rot-grünen Steuerpolitik hart ins Gericht gegangen. Volker Wissing hielt der SPD vor, die Kalte Progression verschärft zu haben und untere Einkommen stärker zu belasten. "Das ist sozialdemokratische Realpolitik." Eindringlich warnte er vor den Plänen von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Daniel Volk machte deutlich, dass die Ablehnung des Schweiz-Abkommens die Steuerflucht begünstigt und die Länder finanziell benachteiligt.

  • Dr. Volker Wissing17.01.2013FDP-FraktionFinanzpolitik

    Rot-grüne Steuerpläne: Überflüssig, ungerecht, absurd

    Die Finanzpolitiker der FDP-Fraktion sind im Bundestag mit der rot-grünen Steuerpolitik hart ins Gericht gegangen. Volker Wissing hielt der SPD vor, die Kalte Progression verschärft zu haben und untere Einkommen stärker zu belasten. "Das ist sozialdemokratische Realpolitik." Eindringlich warnte er vor den Plänen von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Daniel Volk machte deutlich, dass die Ablehnung des Schweiz-Abkommens die Steuerflucht begünstigt und die Länder finanziell benachteiligt.

  • Landkarte von Korea16.01.2013StiftungAußenpolitik

    Südkorea wählt Frau ins Blaue Haus

    Park Geun Hye ist die erste Frau an der Spitze eines ostasiatischen Landes. Gewählt im Dezember zur Präsidentin Südkoreas, offiziell im Amt ab dem 25. Februar. Was verrät das Wahlergebnis über Südkorea? Was macht Frau Park aus ihrem Wahlsieg? Und wie geht sie mit dem Erbe ihres Vaters, des Militärmachthabers Park Chung Hee, um? Diesen Fragen geht Lars-André Richter, Korea-Experte der Stiftung für die Freiheit, in seinem Bericht nach.

  • Dirk Niebel16.01.2013FDPEntwicklungszusammenarbeit

    Keine Mittel für Militarisierung Malis

    Grünen-Politiker Omid Nouripour hat gefordert, die finanzielle Unterstützung der malischen Regierung wieder aufzunehmen, damit diese ihre Soldaten bezahlen kann. Minister Dirk Niebel bezeichnete die Idee im „SWR2-Tagesgespräch“ als „abstrus“. Entwicklungsgelder dienten der Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort, nicht der Militarisierung. Nach dem Putsch sei die Kooperation mit der Regierung eingefroren worden, nicht jedoch die direkte Unterstützung der Menschen.

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPEnergiepolitik

    Volle Fahrt für Offshore-Ausbau

    Der niederländische Netzbetreiber Tennet hat sich mit dem japanischen Konzern Mitsubishi darauf geeinigt, dass sich Mitsubishi mit mehr als einer halben Milliarde Euro an der Anbindung der Offshore-Plattformen an das deutsche Stromnetz beteiligt. Wirtschaftsminister Philipp Rösler konstatiert: "Die von uns auf den Weg gebrachten besseren Investitionsbedingungen bei Offshore zeigen erste Erfolge. Der Offshore-Ausbau nimmt damit volle Fahrt auf", so Rösler.

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPEnergiepolitik

    Volle Fahrt für Offshore-Ausbau

    Der niederländische Netzbetreiber Tennet hat sich mit dem japanischen Konzern Mitsubishi darauf geeinigt, dass sich Mitsubishi mit mehr als einer halben Milliarde Euro an der Anbindung der Offshore-Plattformen an das deutsche Stromnetz beteiligt. Wirtschaftsminister Philipp Rösler konstatiert: "Die von uns auf den Weg gebrachten besseren Investitionsbedingungen bei Offshore zeigen erste Erfolge. Der Offshore-Ausbau nimmt damit volle Fahrt auf", so Rösler.

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Deutschland bleibt Vorreiter in Europa

    Das Bundeskabinett hat den neuen Jahreswirtschaftsbericht beschlossen: "Es gibt allen Grund zur Zuversicht. Deutschland wird auch 2013 Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Europa sein", so Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Er mahnte jedoch: „Wir müssen einiges tun für unsere Wettbewerbsfähigkeit.“ Im Interview mit der "Welt" führte er aus: „Deutschland ist zwar nach wie vor Wachstumsmotor und Stabilitätsanker in Europa. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen."

  • Dr. Philipp Rösler16.01.2013FDPArbeitsmarkt

    Deutschland bleibt Vorreiter in Europa

    Das Bundeskabinett hat den neuen Jahreswirtschaftsbericht beschlossen: "Es gibt allen Grund zur Zuversicht. Deutschland wird auch 2013 Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Europa sein", so Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Er mahnte jedoch: „Wir müssen einiges tun für unsere Wettbewerbsfähigkeit.“ Im Interview mit der "Welt" führte er aus: „Deutschland ist zwar nach wie vor Wachstumsmotor und Stabilitätsanker in Europa. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen."

Social Media Button