portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 01.01.2013FDP-Fraktion, FDPGesundheitspolitik
Mitschnitt zur Abschaffung der Praxisgebühr
Praxisgebühr ist endlich vom Tisch
Die Praxisgebühr wurde zum 1. Januar 2013 abgeschafft. Warum dies ein Riesenerfolg für alle Beteiligten ist, lesen Sie hier.
31.12.2012FDPSoziale MarktwirtschaftWachstum und Stabilität sichern
Deutschland geht es gut. Und damit es so bleibt, wollen die Liberalen mehr Freiheit und mehr Chancen für die Menschen schaffen, die jeden Tag unseren Wohlstand erarbeiten. In einem viel diskutierten Positionspapier für ''Wachstum und Stabilität" werden Wege aufgezeigt, wie wir auch im nächsten Jahr Deutschland auf Wachstumskurs halten können. Portal Liberal dokumentiert hier Auszüge aus dem Papier. Auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums finden Sie die vollständige Fassung.
- 31.12.2012FDPSoziale Marktwirtschaft
Wachstum und Stabilität sichern
Deutschland geht es gut. Und damit es so bleibt, wollen die Liberalen mehr Freiheit und mehr Chancen für die Menschen schaffen, die jeden Tag unseren Wohlstand erarbeiten. In einem viel diskutierten Positionspapier für ''Wachstum und Stabilität" werden Wege aufgezeigt, wie wir auch im nächsten Jahr Deutschland auf Wachstumskurs halten können. Portal Liberal dokumentiert hier Auszüge aus dem Papier. Auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums finden Sie die vollständige Fassung.
28.12.2012FDPWir wollen Niedersachsen weiter regieren
Im Interview mit dem „ZDF-Morgenmagazin“ spricht Philipp Rösler über seine diesjährige Reise nach Vietnam als Wirtschaftsminister, seinen Führungsstil als Parteichef der Liberalen, Perspektiven für das Wahljahr 2013 und sein Verhältnis zum niedersächsischen FDP-Spitzenkandidaten Stefan Birkner. Zu Jahresbeginn stehe die Landtagswahl in Niedersachsen im Fokus. „Es lohnt sich dort für Schwarz-Gelb zu kämpfen. Wir nehmen uns vor, in 2013 erfolgreich zu sein.“
28.12.2012FDPWir wollen Niedersachsen weiter regieren
Im Interview mit dem „ZDF-Morgenmagazin“ spricht Philipp Rösler über seine diesjährige Reise nach Vietnam als Wirtschaftsminister, seinen Führungsstil als Parteichef der Liberalen, Perspektiven für das Wahljahr 2013 und sein Verhältnis zum niedersächsischen FDP-Spitzenkandidaten Stefan Birkner. Zu Jahresbeginn stehe die Landtagswahl in Niedersachsen im Fokus. „Es lohnt sich dort für Schwarz-Gelb zu kämpfen. Wir nehmen uns vor, in 2013 erfolgreich zu sein.“
27.12.2012StiftungWirtschaftspolitikWirtschaftliche Freiheit in den Bundesländern
In Bayern und Baden-Württemberg ist die wirtschaftliche Freiheit deutschlandweit am höchsten. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Stiftung für die Freiheit. Für das Erhebungsjahr 2010 ist der Freiheitsindex in den ostdeutschen Ländern nach wie vor geringer als in den alten Bundesländern. Das liegt vor allem daran, dass die Staatstätigkeit in den neuen Ländern, gemessen an der vergleichsweise niedrigen Wirtschaftsleistung, erheblich größer ist.
27.12.2012FDPBürgerrechteFür die Bürgerrechte: Eine Frage der Haltung
Immer weitergehende Eingriffsbefugnisse für Polizei und Nachrichtendienste gehören seit 2009 der Vergangenheit an. Nur die Beharrlichkeit der FDP hat den Trend umgekehrt.
27.12.2012FDP-Fraktion, FDPFinanzpolitikLex Schweiz der SPD ist blanker Populismus
Mit ihrer Blockade haben SPD und Grüne das deutsch-schweizerische Steuerabkommen der Koalition gestoppt. Damit entgehen der deutschen Staatskasse etwa zehn Milliarden Euro an Steuermitteln. Jetzt forderten die Sozialdemokraten, Schweizer Banken die Lizenzen zu entziehen, wenn diese deutsche Steuerflüchtlinge decken. Für FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing ist dies ein Zeugnis der Ratlosigkeit, welches die SPD mit „populistischem Getöse“ verschleiern will.
27.12.2012FDPEntwicklungszusammenarbeitDeutschland erfolgreich durch die Krise steuern
Zum Jahreswechsel sprach Entwicklungsminister Dirk Niebel im Interview mit dem "Focus" über die Arbeit der Koalition im Bund und die Landtagswahl in Niedersachsen. Das Erfolgsgeheimnis der Koalition aus FDP und Union sei, dass sie trotz der schwierigen weltwirtschaftlichen Lage durch solide Staatsfinanzen und spürbare Verbesserungen am Arbeitsmarkt gut durch die Krise steuere, so der Entwicklungsminister.
27.12.2012FDP-Fraktion, FDPFinanzpolitikLex Schweiz der SPD ist blanker Populismus
Mit ihrer Blockade haben SPD und Grüne das deutsch-schweizerische Steuerabkommen der Koalition gestoppt. Damit entgehen der deutschen Staatskasse etwa zehn Milliarden Euro an Steuermitteln. Jetzt forderten die Sozialdemokraten, Schweizer Banken die Lizenzen zu entziehen, wenn diese deutsche Steuerflüchtlinge decken. Für FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing ist dies ein Zeugnis der Ratlosigkeit, welches die SPD mit „populistischem Getöse“ verschleiern will.
27.12.2012FDPTalkshows – Zeitverschwendung oder Erkenntnisgewinn
Der Gewinner des Essay-Wettbewerbs steht fest: Florian Wöhrle, FDP-Mitglied im Kreisverband Oberhavel, hat die Jury der elde-Redaktion mit seinem Beitrag „Talkshows – Zeitverschwendung oder Erkenntnisgewinn?“ überzeugt. Er erhält dafür ein von FDP-Generalsekretär Patrick Döring signiertes Grundsatzprogramm. Lesen Sie hier seine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Politische Talkshows.
27.12.2012FDPTalkshows – Zeitverschwendung oder Erkenntnisgewinn
Der Gewinner des Essay-Wettbewerbs steht fest: Florian Wöhrle, FDP-Mitglied im Kreisverband Oberhavel, hat die Jury der elde-Redaktion mit seinem Beitrag „Talkshows – Zeitverschwendung oder Erkenntnisgewinn?“ überzeugt. Er erhält dafür ein von FDP-Generalsekretär Patrick Döring signiertes Grundsatzprogramm. Lesen Sie hier seine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Politische Talkshows.
27.12.2012FDPEntwicklungszusammenarbeitDeutschland erfolgreich durch die Krise steuern
Zum Jahreswechsel sprach Entwicklungsminister Dirk Niebel im Interview mit dem "Focus" über die Arbeit der Koalition im Bund und die Landtagswahl in Niedersachsen. Das Erfolgsgeheimnis der Koalition aus FDP und Union sei, dass sie trotz der schwierigen weltwirtschaftlichen Lage durch solide Staatsfinanzen und spürbare Verbesserungen am Arbeitsmarkt gut durch die Krise steuere, so der Entwicklungsminister.
Ein Vertrauensbeweis für Deutschland
Seit dem 1. Januar ist Deutschland wieder Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Dass die Bundesrepublik für den Zeitraum 2013 bis 2015 in das Gremium gewählt wurde, ist für Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ein „Vertrauensbeweis für Deutschland und eine Bestätigung unserer konsequenten Menschenrechtspolitik weltweit“. Während der Mitgliedschaft will die Bundesregierung den Kinderschutz stärken und entschlossen gegen Menschenhandel vorgehen.