portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 24.07.2013Stiftung
Dumme Bildungsbürger, Altmeiers schwarze Liste & Verschlüsselungsreize
Jede Woche bietet surF neuen Zündstoff in Textform für liberale Leseratten. Diesmal mit Beiträgen von Hentrich, Vetter und Ederer.
- 24.07.2013FDPSteuern
Weitere Bilder für Sie zum Download
Wie würden sich die rot-grünen Steuerpläne für die Menschen auswirken? Hier finden Sie weitere Grafiken zum Download.
- 24.07.2013FDP-FraktionInnenpolitik
Deutsches Recht darf nicht umgangen werden
Vor der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums hat FDP-Innenpolitiker Hartfrid Wolff ein Datenschutzabkommen gefordert, das von EU- und US-Seite beachtet wird.
- 24.07.2013FDP, FDP-FraktionEU-Politik
Nur Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität machen Europa zukunftsfest
Mit billigem Geld ist die europäische Schuldenkrise nicht zu überwinden. Rösler und Brüderle setzen auf Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit.
- 24.07.2013FDPDatenschutz
Zeitgemäße Datenschutzregeln schaffen
Der Außenminister und die Justizministerin haben eine Initiative gestartet, um auf UN-Ebene Privatfreiheitsrechte auf die elektronische Kommunikation auszuweiten.
- 24.07.2013FDPHaushaltspolitik
FDP steht für mündige Bürger und Haushaltsdisziplin
FDP-Spitzenkandidat Brüderle erklärt im „Handelsblatt“ die fundamentalen Unterschiede zwischen den Liberalen und den anderen Parteien.
- 24.07.2013FDP, FDP-FraktionSoziale Marktwirtschaft
Rekordsteuereinnahmen für Entlastung nutzen
Die Liberalen haben ihre Forderung bekräftigt, den Solidaritätszuschlag bis 2019 abzuschaffen. "Es gibt für den Soli keine Ewigkeitsgarantie", so Rösler.
- 23.07.2013StiftungEU-Politik
Litauen: Ein liberaler Musterschüler mit Einschränkungen
Litauens wirtschaftliche Reformanstrengung der vergangenen 20 Jahre gilt als liberale Erfolgsstory. Aber wie liberal ist die Gesellschaft?
- 23.07.2013FDPDatenschutz
Datenschutzverstöße ahnden
FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki hat sich für eine schnelle Vereinbarung zum Datenschutz zwischen den USA und Europa ausgesprochen.
- 23.07.2013FDPGesundheitspolitik
Mehrbelastung bei der Krankenversicherung
Mit diesen Mehrkosten müssten Krankenversicherte mit einem Einkommen ab 4.500 Euro brutto rechnen, wenn die grünen Pläne umgesetzt würden.
- 23.07.2013FDP-FraktionInnenpolitik
Supergrundrecht auf Sicherheit ist eine skandalöse Idee
Innenminister Friedrich (CSU) hat Sicherheit zum „Supergrundrecht“ erklärt. So etwas könne und dürfe es nicht geben, „wenn uns an der Freiheit etwas liegt“, entgegnet FDP-Rechtsexperte Buschmann.
- 23.07.2013FDPGesundheitspolitik
Deutschland soll bis 2015 masernfrei werden
Masern können tödlich sein. Daniel Bahr will deshalb das Impfbewusstsein der Eltern schärfen, um die Krankheit in Deutschland auszurotten.
- 23.07.2013FDPArbeitsmarkt
Weg frei für Zuwanderer mit Berufsausbildung
Ausländische Fachkräfte können leichter eine Arbeit in Deutschland aufnehmen. Wirtschaftsminister Rösler sprach von einem „starken Willkommenssignal“.
- 23.07.2013FDPAußenpolitik
„Ein wirkliches Zeichen der Hoffnung“
Außenminister Guido Westerwelle hat den Vermittlungserfolg seines amerikanischen Amtskollegen John Kerry im Nahost-Konflikt gelobt.
Konflikte im Bergrecht vorprogrammiert
Erdgas, Fracking, Seltene Erden: Angesichts neuer Abbaumethoden sind laut Steffen Hentrich im geltenden Bergrecht Konflikte vorprogrammiert.