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Aktuelle Meldungen

  • Vorschau: liberal I/2013

    Vorschau: liberal I/2013
    14.11.2012StiftungLiberalismus

    Werkstattbericht zum neuen „liberal“-Magazin

    Am 6. Dezember ist es wieder soweit: Das neue „liberal“-Magazin erscheint und gibt einen Überblick über aktuelle Debatten der Freiheit. Vorab gibt es auch diesmal einen Werkstattbericht und eine kleine Vorschau auf die Autoren der kommenden Ausgabe. Neben einem Interview mit dem FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle gibt es unter anderem liberales Lesefutter von Wladimir Kaminer, Ulf Poschardt, Karen Horn und Hannes Stein.
  • Weißes Haus in Washington13.11.2012StiftungAußenpolitik

    Republikaner in der demografischen Sackgasse

     „Washington brief“, der Informationsdienst des Transatlantischen Dialogprogramms der Stiftung für die Freiheit, hat eine Analyse der US-Wahl vorgelegt. „Die Niederlage der Republikaner macht es offensichtlich: Die Grand Old Party hat sich in eine demografische Sackgasse manövriert“, schreiben die Autoren. „Das Gesicht der Partei wird immer einheitlicher, während das Land diverser wird.“ Entscheidend für die Zukunft der Partei werde sein, welche Folgen sie aus ihrer Niederlage ziehe.

  • Handshake13.11.2012FDPKirchen und Religionsgemeinschaften

    Liberale kritisieren Vertrag mit Muslimen

    Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) unterzeichnet am Dienstag ein Abkommen mit den islamischen Religionsgemeinschaften. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, Anna von Treuenfels, sieht diesen Schritt kritisch. „Solche Verträge widersprechen grundsätzlich dem freiheitlichen Weltbild, das die größtmögliche Trennung zwischen Religion und Staat befürwortet“, sagte von Treuenfels dem „Hamburger Abendblatt“.

  • Mexikanische Nationalfahne07.11.2012StiftungAußenpolitik

    Ist Mexiko bereit, durchzustarten?

    Mexikos neuer Präsident Enrique Peña Nieto hat zum Monatsbeginn sein Amt angetreten. Wird seine Wirtschaftspolitik das enorme Entwicklungspotential des Landes entfesseln oder weiter hemmen? Dieser Frage geht Luz Maria de la Mora, Mexiko-Experte der Stiftung für die Freiheit, in seinem Hintergrundbericht nach. Außerdem bewertet er die Bilanz der G-20-Präsidentschaft Mexikos und die Bedeutung der Aufnahme des Landes in die „Trans-Pacific Strategic Economic Partnership“ (TPP).

  • Deutsche Gesetze Juristin07.11.2012FDPFinanzpolitik

    Rheinland-pfälzische SPD muss vor Gericht erscheinen

    Immer mehr Mitglieder des Kabinetts von Ministerpräsident Kurt Beck werden vom Koblenzer Landgericht aufgefordert, zur Nürburgring-Affäre auszusagen. Für den FDP-Landeschef Volker Wissing ein deutliches Indiz, dass das gesamte Führungspersonal der Sozialdemokraten in die Affäre verstrickt ist und das Gericht Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) als alleinigen Sündenbock nicht akzeptieren wird. Wissing warf der SPD-Regierung „kollektives Versagen“ vor.

  • Pakistanische Nationalfahne06.11.2012StiftungAußenpolitik

    Pakistan: Das Schweigen aus Angst ist gebrochen

    Terror und islamischer Extremismus, mangelnde Rechtsstaatlichkeit und eine politische Führung, die gesellschaftliche Probleme aussitzt statt sie anzugehen: Die Pakistanis schienen sich mittlerweile an diese Missstände gewöhnt zu haben. Aber „jüngst wurde das Maß des Erträglichen mehrfach überschritten und die schweigende Mehrheit erhebt ihre Stimme“, schreibt der Pakistanexperte der Stiftung für die Freiheit, Olaf Kellerhof, in seinem Vor-Ort-Bericht aus Islamabad.

  • Autor der Freiheit02.11.2012StiftungKirchen und Religionsgemeinschaften

    Dückers: Religion muss privat sein

  • Ukrainische Nationalfahne mit Statue02.11.2012StiftungAußenpolitik

    Parlamentswahl in der Ukraine: Machtkampf der Eliten

    In der Ukraine wurde gewählt. Erste Ergebnisse der Auszählungen liegen vor, über die Mehrheitsbildung im siebten ukrainischen Parlament wird allerdings erst im Dezember Klarheit herrschen. Was für Schlüsse man schon jetzt aus den Ergebnissen ziehen kann, schreiben die Ukraine-Experten der Stiftung für die Freiheit, Miriam Kosmehl und Volodymyr Oliinyk, in ihrem ''Bericht aus aktuellem Anlass".

  • Schaufenster02.11.2012FDPWirtschaftspolitik

    Liberale wollen gegen Ladenöffnungsgesetz klagen

    Laut dem neuen Thüringer Ladenöffnungsgesetz dürfen Arbeitnehmer im Einzelhandel nur an zwei Samstagen im Monat arbeiten. Für die Liberalen ist diese Regelung nicht hinnehmbar. „Wenn bis zum Dezember keine Korrektur des Ladenöffnungsgesetzes vorliegt, planen wir eine Normenkontrollklage beim Thüringer Verfassungsgericht“, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der IHK in Erfurt.

  • Hartfrid Wolff30.10.2012FDP-FraktionInnenpolitik

    NSU-Ausschuss unter Zeitdruck

    Die enormen Datenmengen setzen den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags unter Zeitdruck. Denn Untersuchungsausschüsse sind auf die Legislaturperiode ihrer Einsetzung beschränkt. Hartfrid Wolff, Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss, spricht sich dafür aus, dass dieser nach der Wahl 2013 wieder eingesetzt wird. Dazu muss der Ausschuss eine entsprechende Empfehlung abgeben, so Wolff.  

  • Schwarz-gelbe Erfolgsbilanz in Zahlen29.10.2012FDP-Fraktion, FDPArbeitsmarkt

    Schwarz-gelbe Erfolge in Zahlen

    Wussten Sie schon, dass Deutschland im September 2012 die niedrigste Arbeitslosenquote seit 20 Jahren hatte? Hier finden Sie die Erfolge der schwarz-gelben Koalition in Zahlen.

    Schulden runter, Wachstum rauf: Flugblatt zu den Ergebnissen des Koalitionsgipfels vom 4. November (PDF)

  • Bagan-Tempel in Myanmar22.10.2012StiftungLiberalismus

    Bundeszentrale für politische Bildung verwendet Myanmar-Bericht

    Das Hintergrundpapier ''Die Parlamentswahlen in Myanmar (Birma)", das die Stiftung für die Freiheit zu den Wahlen von 2010 veröffentlichte, wird als Unterrichtsmaterial erscheinen. Grundlage ist eine Kooperation zwischen der Bundeszentrale für politische Bildung und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Das Papier soll vorwiegend in den Unterrichtsfächern Politik, Sozialwissenschaften und Sozialkunde zum Einsatz kommen.

  • ABC der Freiheit: Preisträgerrede Helmut Markworts Thomas-Dehler Preis 2012

    ABC der Freiheit: Preisträgerrede Helmut Markworts Thomas-Dehler Preis 2012
    19.10.2012StiftungMedienpolitik

    Ehrung für Helmut Markwort

  • Patrick Döring18.10.2012FDPInfrastruktur

    Liberale wollen Wechsel bei BER-Führung durchsetzen

    Am 8. Mai 2012 gab es in Berlin den großen Knall: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gab die zweite Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) bekannt. Bei einer Diskussion mit FDP-Generalsekretär Patrick Döring haben die JuLis Berlin am Dienstag die Konsequenzen der Pannenserie beleuchtet. „Wir werden zusätzliche Mittel nur dann freigeben, wenn die Geschäftsführung ausgetauscht wird“, sagte Döring.

  • Brasilanische Nationalfahne17.10.2012StiftungLiberalismus

    Brasilien: Erfolg für die kleinen Parteien

    Der Wunsch der Wähler nach Erneuerung hat sich in den brasilianischen Kommunalwahlen niedergeschlagen. Vor allem kleine Parteien konnten punkten. Beate Forbriger, Brasilien-Expertin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, berichtet über die Wahlen und ihre Folgen.

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