FDPNeustart

Als Konzeptpartei Vertrauen zurückgewinnen

Johannes VogelJohannes Vogel wünscht sich mehr Bürgerbeteiligung via Web
22.09.2014

Johannes Vogel ist überzeugt: Es gibt klar Bedarf für liberale Antworten. Man müsse eigene Konzepte anbieten. „Das ist in meinen Augen der Weg, wie man dann auch über Zeit wieder Vertrauen zurückgewinnen kann“, erklärt der Generalsekretär der FDP-NRW im Interview mit dem „Domradio". Er will sich auch für mehr Bürgerbeteiligung stark machen. Im „Deutschlandfunk" kündigte er an: "In nächster Zeit arbeiten wir daran, eine Kombination aus sinnvollen Maßnahmen zu finden, die den Menschen die Chance gibt, sich auch punktuell und unbürokratisch einzubringen."

Im Interview mit dem "Domradio" beschreibt Johannes Vogel, wie sich die Lage für ihn darstellt: Bei den letzten Landtagswahlen haben sich zwei Pole in der politischen Landschaft abgezeichnet. Zum einen gebe es Parteien, die mehr oder weniger sozialdemokratische Politik verfolgen. Dieses Spektrum umfasse Linke bis zur CDU. Zum anderen gebe es die AfD, die eine Protestpartei darstelle.

Vogel ist fest davon überzeugt, dass es zwischen diesen Polen eine politische Kraft der Mitte braucht, die Antworten auf grundlegende Fragen gibt. Deswegen ist sein Ziel für die FDP: „Wir müssen als Konzeptpartei wieder Vertrauen zurückgewinnen.“ Die Menschen seien aktuell von der FDP enttäuscht, allerdings wünsche sich weiterhin ein Drittel der Deutschen eine liberale Partei.

Innovatives Konzept bei Rente – Bildung verbessern

Als Beispiele für solche grundlegende Fragen nennt der Liberale einerseits die Rentenpolitik. Das aktuelle Maßnahmenpaket der großen Koalition zeichne sich vor allem durch Geldausgeben aus. Er hingegen fordert ein „innovatives Konzept“, bei dem jeder selbst entscheidet, wann er in Rente geht.

Denn: „Die Lebenswege sind ganz unterschiedlich“, so Vogel. Außerdem merkt er anlässlich des jüngsten OECD-Berichtes an: „In Deutschland nehmen wir seit Jahren den Zustand hin, dass der Bildungserfolg so stark von der Herkunft abhängt, wie in kaum einem anderen Industrieland.“ Deswegen müsse man sich als Gesellschaft die Frage stellen: „Wie können wir das in zehn Jahren ändern?“ Er plädiert für einen „konzentrierten Plan“, um dieses Problem zu beheben.

Vogel will mehr fließende Beteiligungsmöglichkeiten

Mit Blick auf die historisch niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen hat Vogel im "Deutschlandfunk" erklärt, dass seiner Ansicht nach viele Menschen vielleicht wenig Interesse an oder keine Möglichkeit zur Beteiligung in den starren Formen des Mitmachens in Parteien haben. Als Lösung dieses Problems müsse es stärker fließende Beteiligungsmöglichkeiten geben, um mehr Bürgerinnen und Bürger einzubinden. Das Internet spiele dabei eine wichtige Rolle: „Hier können sich auch diejenigen engagieren, die sich weder an den Wahlkampfstand stellen möchten, noch regelmäßig mit dem Ortsverband tagen.“

Vogel ergänzte: "In nächster Zeit arbeiten wir daran, eine Kombination aus sinnvollen Maßnahmen zu finden, die den Menschen die Chance gibt, sich auch punktuell und unbürokratisch einzubringen." Den Grund für die Politikverdrossenheit sieht der Liberale beispielsweise darin, dass viele oft ihren Lebensmittelpunkt wechseln. Aber Parteien dürften nicht zur Ansammlung von Immobilen und Zeitreichen werden, so Vogel.

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