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Bei Online-Recht liegt der Teufel im Detail

Datenschutz
25.05.2016

Im Gespräch mit "freiheit.org" hat der Rechtsanwalt Carlo Piltz seine Einsichten zu digitalem Datenschutz und der geplanten Abschaffung der Störerhaftung geteilt. Grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn die Bundesregierung eine Privilegierung von Anbietern offener WLAN-Netzwerke gesetzlich festschreiben möchte, so Piltz. "Der Teufel liegt jedoch hier im Detail: Insbesondere wird es darauf ankommen, ob auch die Möglichkeit ausgeschlossen wird, bei Rechtsverletzungen mit einem Unterlassungsanspruch gegen den WLAN-Anbieter vorzugehen", betonte er.

Auch ein paar Tipps für eine sichere Nutzung von Online-Angeboten hatte Piltz parat. "Zunächst einmal, genau wie in der Offline-Welt: 'Augen auf' und nicht allzu gutgläubig unterwegs sein", unterstrich er. Auf der technischen Ebene könnten Nutzer beispielsweise darauf achten, dass Webseiten "https" (Hypertext Transfer Protocol Secure) nutzten und damit die Kommunikation zwischen Webserver und Webbrowser relativ sicher sei. Ebenfalls vorteilhaft seien Anti-Viren-Programme und ein sorgfältiger Umgang mit Email-Anhängen. "Auch kann es sinnvoll sein, eine Firewall einzurichten, um möglichst zu verhindern, dass schädliche Inhalte aus dem Netz auf dem eigenen Gerät landen."

Deutsche Nutzer stünden im internationalen Datenschutz-Vergleich relativ gut da, so der Jurist weiter. Allerdings gebe es oft Schwierigkeiten, die Betroffenenrechte, "also etwa das Recht auf Auskunft oder Löschung", tatsächlich durchzusetzen. Piltz räumte außerdem mit allgemeinen Missverständnissen auf, was die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten betrifft.

Lesen Sie hier das gesamte Gespräch.

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