FraktionenFahrverbote für Diesel ab 2018

CDU wird Fahrverbots-Geister nicht mehr los

AuspuffSind 2018 Fahrverbote in Stuttgart zu vermeiden?
04.04.2017 - 14:00

Ab 2018 sollen in Stuttgart Fahrverbote an Tagen mit hoher Schadstoffbelastung für Diesel gelten, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen - oder für nachgerüstete Diesel mit Euro 5.  Jetzt steht die Frage im Raum, ob die Beschlüsse zu den Diesel-Fahrverboten in Stuttgart "modifiziert" würden. Die CDU-Fraktion regt an, Besitzer älterer Diesel bei der Umrüstung mit einer staatlichen Prämie zu unterstützen. Für FDP-Verkehrspolitiker Jochen Haußmann ist das ein klares Zeichen: "Die CDU wird die Fahrverbots-Geister, die sie mit der Zustimmung zu Minister Hermanns Fahrverboten gerufen hat, nicht mehr los."

"Die faktische Enteignung von teilweise erst zwei Jahre alten Fahrzeugen wird nicht dadurch besser, dass jetzt ein Ablenkmanöver gestartet wird." Der Ruf nach einem Förderprogramm gehe an den Tatsachen vorbei. Der technische Aufwand und damit die Kosten seien immens, weil in der Regel die Harnstoff-Technik nachgerüstet werden müsse. Nun werde offenbar versucht, mit operativer Hektik die desolate Landesverkehrs-Verbotspolitik des Verkehrsministers abzufedern. "Das Beste wäre aber, die Fahrverbote wieder zu kippen."

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