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Demokraten zieht es an die Wahlurne

Die US-Halbzeitwahlen rücken näherDie US-Halbzeitwahlen rücken näher
26.09.2018 - 11:30

Die Kandidaten für die US-Halbzeitwahlen im November stehen fest. Meistens fällt die Wahlbeteiligung bei Vor- und Halbzeitwahlen deutlich geringer als bei Präsidentschaftswahlen aus. Doch in diesem Wahljahr ist gerade bei den Demokraten ein größerer Enthusiasmus zu spüren. Nach Daten des Meinungsforschers John Couvillon sei die Wahlbeteiligung bei den Demokraten im Vergleich zu den Vorwahlen in 2014 um 78 Prozent gestiegen. Bei den Republikanern verzeichnete er einen Anstieg um 23 Prozent. Und in einer Rede vor Studenten in Illinois warnte der ehemalige Präsident Barack Obama vor Gleichgültigkeit und Zynismus als Gefahren für die Demokratie: "Wenn ihr unsere Demokratie schützen wollt, geht wählen!" Iris Froeba, Nordamerika-Expertin der Stiftung für die Freiheit, analysiert die Entwicklung der Wahlbeteiligung.

Laut einer Studie des Pew Research Centers stimmten die meisten Nichtwähler im Jahr 2016 aus den folgenden Gründen nicht ab: weil sie keinen der Kandidaten favorisierten oder das Gefühl hatten, dass ihre Stimme nicht zählt – das Mehrheitswahlrecht in den USA führt zu einer besonders geringen Wahlbeteiligung in den Bundesstaaten, wo eine Partei die deutliche Mehrheit hat. Außerdem hätten einige Nichtwähler keine Zeit zum Wählen, viele kämen aus finanziell schwachen Haushalten, seien jung oder hispanischer oder asiatischer Herkunft.

In den USA gebe es immerhin Tausende Bürger, die gerne wählen würden, denen der Gang an die Wahlurne aus rechtlichen Gründen aber verwehrt werde, betont Froeba. "Dazu gehören Gesetze und Richtlinien zur Wähleridentifizierung (US-Bürger haben keine allgemeine Ausweispflicht), Probleme bei der Registrierung (US-Bürger werden in der Regel nicht automatisch zum Wählen registriert) oder der Ausschluss vom Wahlrecht aufgrund bestehender Vorstrafen." Da es in den USA weder ein landesweites Wahlregister noch ein landesweites Wahlgesetz gibt, schreibt jeder Bundesstaat seine Regeln selbst. Wie die unterschiedlichen Regelungen zur systematischen Benachteiligung etwa von afroamerikanischen Bürgern führen, erläutert Froeba im Bericht für freiheit.org. (ch)

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