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Dobrindt macht sich lächerlich

Holger ZastrowHolger Zastrow fordert mehr Ehrgeiz beim Breitbandausbau
27.11.2015 - 14:30

Am Freitag ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Deutschen Bundestag erschienen, um seine bisherige Arbeit im Bereich digitale Infrastruktur zu dokumentieren. Für FDP-Präsidiumsmitglied Holger Zastrow ein peinlicher Auftritt. Dobrindt mache sich lächerlich, wenn er sich mit Fortschrittchen beim Breitbandausbau brüste, konstatierte Zastrow. "Tatsächlich verschläft Deutschland beim Infrastrukturaufbau mit der Großen Koalition die aktuelle zweite industrielle Revolution", monierte der Freidemokrat.

Die realisierten sowie die geplanten Investitionen bei der Digitalisierung seien Deutschlands Status als Industriestandort nicht würdig und würden Zukunftschancen vergeben, so Zastrow weiter. "Es ist beschämend, wenn man zum Beispiel Estlands Leistungen beim Aufbau eines leistungsfähigen Glasfasernetzes mit dem deutschen Mini-Breitbandausbau vergleicht." Für den FDP-Politiker ist eindeutig: Mit Dobrindts stiefmütterlicher Behandlung dieser wichtigen Zukunftsaufgabe ist es nicht getan.

Deutschland braucht ein Update

Die Vision von Dobrindts Ministerium gibt sich mit den Standards von gestern zufrieden. Die Freien Demokraten fordern hingegen eine echte flächendeckende Versorgung mit Breitband. Dafür braucht es deutlich mehr staatliche und private Investitionen in eine digitale Infrastruktur, die den hohen Anforderungen der Digitalisierung gewachsen ist und Hochleistungsnetze über Jahre hinweg unterstützen kann.

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