FDPNahost

Friedensprozess nach Vorbild der KSZE

Explosion in GazaDer Weg zum Frieden ist noch weit
11.08.2014 - 09:26

Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas hielt drei Tage. Die Gespräche in Kairo blieben bislang ohne Ergebnis. FDP-Generalin Nicola Beer spricht sich für eine „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Nahost“ (KSZNO) aus. Ein möglicher Tagungsort könnte Deutschland sein. „Deutschland kann nur schwer Vermittler sein, sehr wohl aber Tagungsort für eine solche KSZNO“, erklärte die Liberale gegenüber der „Welt am Sonntag“.

In der äyptischen Hauptstadt Kairo hatten die Konfliktaprteien im Gaza-Konflikt indirekt über eine Verlängerung der dreitägigen Waffenruhe verhandelt - allerdings ohne Ergebnis. Seit Freitag Morgen gehen die Kämpfe weiter.

„In Israel ist nahezu überall der Wunsch zu spüren nach einem friedlichen Zusammenleben mit all seinen Nachbarn. Allerdings ist der aktuelle Konflikt so zugespitzt und aufgeheizt, dass sogar humanitäre Waffenruhe kaum hält“, so die Generalsekretärin. Das Ziel des Vorschlags für eine neue Friedenskonferenz sei „eine belastbare Friedensregelung für die gesamte Region“. Sie führte aus, dass hierfür „alle Konfliktparteien der Region ohne Ausnahme mit an den Tisch“ müssten. Die Erfahrungen Europas mit der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE) unter den Bedingungen des Kalten Krieges könnten auch dem Friedensprozess im Nahen Osten helfen. „Ich bin mir bewusst, welches Gewicht die FDP derzeit hat – deshalb muss ein solcher Vorschlag jedoch nicht von vornherein als zu leicht befunden werden“, unterstrich Beer.

Spirale der Gewalt durchbrechen

Neben den politischen Implikationen schlage „eine Reise wie diese auch sehr emotionale Saiten an“, erklärte die Liberale. „Ich wünschte, die Mütter auf beiden Seiten würden gemeinsam gegen Hass, Fanatismus und die unbeschreibliche Zerstörung handeln, damit ihr Leid, das Leid ihrer Kinder und Enkel ein Ende findet. Mütter würden Schulen, Krankenhäuser und Wohnungen bauen anstatt Terrortunnel zu buddeln und Raketen abzuschießen.“ Beer betonte, dass sie die Hoffnung nicht aufgeben werde, “dass die Spirale der Gewalt durchbrochen und Frieden für die Menschen in der gesamten Region erreicht werden kann“.

Kommentare (3)

Rolf Heinrichs
05.08.2014 - 14:03
Die Reise der Generalsekretärin der FDP war hilfreich. Ihr Vorschlag zu einer KSZNO-Konferenz in Deutschland ist zukunftsweisender als die resignierenden Hinweise des Kommentators Jürgen Schulz. Die FDP mag im Augenblick klein sein, Sie hat aber die Verpflichtung, 2017 wieder in den Bundestag einzuziehen und politische Verantwortung auf Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene an den Schalthebeln der Politik zu übernehmen. Der AfD und den AfD-Wählern sollte die FDP intellektuell und mit praktischer Politik beweisen, was in ihr steckt. Die Gegner der FDP sollten nicht vergessen, dass die FDP für die Gestaltung wichtiger Politikfelder geeignet ist, sei es die vergangene Deutschlandpolitik, Bürgerrechte, marktwirtschaftliche Politikansätze und der Politikansatz, dass übermäßige Steuern den Wohlstand breiter Bevölkerungsschichten vernichten und deshalb Steuern, Gebühren und Abgaben nicht in den Himmel wachsen dürfen, weil sonst die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas leidet.
Dr. Wolfgang P. Warth
05.08.2014 - 13:03
Sehr geehrte Frau Beer, was hat Deutschland mit seiner problematischen Vergangenheit zu bieten? Hotels ja, aber sonst? In dem schwierigen MInenfeld des Nahen Osten kann vielleicht ein außenpolitisch geeintes Europa (mit dem United Kingdom!) etwas bewirken, und das wäre dann auch die richtige Adresse. Aber Deutschand? Ihre Idee war wohl nicht so gut durchdacht. Aber lassen Sie mich gerne Ihre Gründe vor den Vorstoß wissen.
Jürgen Schulz
05.08.2014 - 12:45
Ich bin 1960 geboren und ich kann mich nicht erinnern, aus der Region um Israel jemals Nachrichten von Frieden gehört zu haben. Es waren immer Nachrichten der Gewalt, des Terrors, des Unrechts und des Sterbens. Und zwar auf beiden Seiten oder besser gesagt, auf allen Seiten, schließlich sind dort viele Parteien mit unterschiedlichen Interessen am Werkeln. In den jetzigen Strukturen, mit den jetzigen Betonköpfen, mit der jetzigen Unterstützungslandschaft der einzelnen Lager wird es dort keinen dauerhaften Frieden und kein friedliches Miteinander geben. Wer wollte das nach mindestens fünf Jahrzehnten der Nahost-Friedensprozesse noch ansatzweise glauben? Alle beteiligten Machthaber auf allen Seiten suchen Streit und finden immer wieder Gründe, warum die Anderen gerade wieder mal Schuld auf sich geladen haben, der man mit Vergeltung begegnen muss. In Israel und drum herum wird noch lange gestorben werden müssen, die blanke Dummheit stirbt zuletzt!
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