FDPNahost

Friedensprozess nach Vorbild der KSZE

Explosion in GazaDer Weg zum Frieden ist noch weit
11.08.2014

Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas hielt drei Tage. Die Gespräche in Kairo blieben bislang ohne Ergebnis. FDP-Generalin Nicola Beer spricht sich für eine „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Nahost“ (KSZNO) aus. Ein möglicher Tagungsort könnte Deutschland sein. „Deutschland kann nur schwer Vermittler sein, sehr wohl aber Tagungsort für eine solche KSZNO“, erklärte die Liberale gegenüber der „Welt am Sonntag“.

In der äyptischen Hauptstadt Kairo hatten die Konfliktaprteien im Gaza-Konflikt indirekt über eine Verlängerung der dreitägigen Waffenruhe verhandelt - allerdings ohne Ergebnis. Seit Freitag Morgen gehen die Kämpfe weiter.

„In Israel ist nahezu überall der Wunsch zu spüren nach einem friedlichen Zusammenleben mit all seinen Nachbarn. Allerdings ist der aktuelle Konflikt so zugespitzt und aufgeheizt, dass sogar humanitäre Waffenruhe kaum hält“, so die Generalsekretärin. Das Ziel des Vorschlags für eine neue Friedenskonferenz sei „eine belastbare Friedensregelung für die gesamte Region“. Sie führte aus, dass hierfür „alle Konfliktparteien der Region ohne Ausnahme mit an den Tisch“ müssten. Die Erfahrungen Europas mit der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE) unter den Bedingungen des Kalten Krieges könnten auch dem Friedensprozess im Nahen Osten helfen. „Ich bin mir bewusst, welches Gewicht die FDP derzeit hat – deshalb muss ein solcher Vorschlag jedoch nicht von vornherein als zu leicht befunden werden“, unterstrich Beer.

Spirale der Gewalt durchbrechen

Neben den politischen Implikationen schlage „eine Reise wie diese auch sehr emotionale Saiten an“, erklärte die Liberale. „Ich wünschte, die Mütter auf beiden Seiten würden gemeinsam gegen Hass, Fanatismus und die unbeschreibliche Zerstörung handeln, damit ihr Leid, das Leid ihrer Kinder und Enkel ein Ende findet. Mütter würden Schulen, Krankenhäuser und Wohnungen bauen anstatt Terrortunnel zu buddeln und Raketen abzuschießen.“ Beer betonte, dass sie die Hoffnung nicht aufgeben werde, “dass die Spirale der Gewalt durchbrochen und Frieden für die Menschen in der gesamten Region erreicht werden kann“.

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