StiftungGrundrente

Grundrenten-Konzept verfehlt Ziel

Haltende HändeEmpörung über das Konzept zur Grundrente von Bundesarbeitsminister Heil

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) löst mit seinem Gesetzentwurf zur Grundrente Empörung aus. Dabei hagelt es Kritik von allen Seiten, denn die Grundrente würde der jungen Generation und dem Rentensystem erhebliche Zusatzkosten aufbürden, erklärt Volkswirtin Karen Horn. Das soziale Anliegen sei unstrittig. "Das Risiko der Altersarmut nimmt in Deutschland zu, nicht zuletzt wegen der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse, mit denen die Hartz-Reformen erfolgreich viele Menschen aus der Arbeitslosigkeit geholt haben", schreibt Horn in ihrem Beitrag für freiheit.org. Das Konzept, das die Sozialdemokraten vorgelegt haben, "ist schlecht durchdacht und schlecht gemacht, im Grundsatz wie im Detail."

Heils Pläne zur Bekämpfung der Altersarmut seien weder zielgerichtet noch fair. "Es vermag überhaupt nur eine Minderheit der Betroffenen zu erreichen, schafft eine Fülle neuer Ungerechtigkeiten und verfehlt am Ende das eigene Ziel", so Horn. Das soziale Anliegen sei unstrittig, da das Risiko der Altersarmut in Deutschland zunehme, so Horn. Doch hinter Heils Konzept vermutet die Stiftungsexpertin eher einen Rettungsversuch für die SPD: "Die Sozialdemokraten kämpfen ums Überleben. Mit einem beherzten Sprung nach links soll das gelingen." Unter den Aspekten der sozialen Marktwirtschaft hingegen müsse jedoch vielmehr der soziale Zweck gesichert werden, "ohne störend in die Marktapparatur einzugreifen", verdeutlicht Horn.

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