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Jede Menge Arbeit für die Demokratie in Tunesien

Die Kandidaten suchen das persönliche Gespräch mit den Wählern. Bild: Stiftung für die FreiheitDie Kandidaten suchen das persönliche Gespräch mit den Wählern. Bild: Stiftung für die Freiheit

Tunesien war der Hoffnungsträger des arabischen Frühlings. Bei Presse- und Versammlungsfreiheit gibt es spürbare Verbesserungen, allerdings bleibt das Land wirtschaftlich angeschlagen. Teile der Bevölkerung haben den Traum der neuen Demokratie und einer besseren Ökonomie inzwischen begraben. Bei den Gemeindewahlen am 6. Mai lag die Wahlbeteiligung bei nur 33,7 Prozent. Können die Entwicklungen bei der Wahl dem Land immerhin Hoffnung auf Fortschritt bringen? Rüdiger Graichen, Interimsbüroleiter der Stiftung für die Freiheit in Tunesien, analysiert die Lage.

An der Wahl beteiligten sich immerhin über 57.000 Kandidaten. Politische Parteien sowie unabhängige Kandidaten und Gruppen und diverse Koalitionen waren dabei. Zu den neuen Regelungen für die Gemeinden gehörte etwa eine prozentuale Beteiligung von Frauen, jungen Menschen unter 35 Jahren und Menschen mit Behinderungen. Die Frauenquote bei Parteien wurde auf 50 Prozent angehoben, auch an der Spitze. Dies hat unter anderem dazu geführt, dass die Stadt Tunis wohl zum ersten Mal eine Bürgermeisterin erhalten wird. Lediglich die Listen der unabhängigen Kandidaten konnten ohne diese Regelung operieren, hier lag die Frauenquote vergleichsweise niedrig, kalkuliert bei drei Prozent.

Für die Stiftung für die Freiheit sei das Feld der Arbeit jetzt gewachsen, betont Graichen: "Sie kann mit ihren Partnern und auch mit neuen Allianzen auf der Basis ihrer internationalen Erfahrungen wertvolle Beiträge zum Aufbau einer partizipativen Gemeindeverwaltung beitragen." Aber auch die Regierung und alle anderen Entwicklungsorganisationen im Land seien aufgerufen, dem gefährlichen Trend der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken und die Demokratie weiter zu stärken. Lesen Sie hier Graichens Analyse in voller Länge. (ch)

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